Brandenburg: Blockade und Fest gegen Neonazidemo

Neuruppin - Mit einem Demokratiefest hat Neuruppin am Samstag erneut ein Zeichen gegen den Rechtsextremismus gesetzt. Bis zu 2000 Menschen besuchten die Veranstaltung „Demokratie im Quadrat – schöner leben ohne Nazis“ in der Innenstadt, wie der Sprecher der Initiative „Neuruppin bleibt bunt“, Martin Osinski, am Sonntag bilanzierte. Anlass des Festes war ein Neonazi-Aufmarsch. Dieser wurde zeitweise durch Sitzblockaden von Linken aufgehalten. Eine Blockade wurde von der Polizei aufgelöst, in dem die Teilnehmer weggetragen wurden. Außerdem kam es nach Polizeiangaben zu Auseinandersetzungen zwischen Rechten und Linken. Dabei bewarfen sich die Demonstranten gegenseitig mit Flaschen, Knallkörpern und Obst. Nach Polizeiangaben sprachen die Einsatzkräfte insgesamt 67 Platzverweise aus. Es gab 15 Strafanzeigen unter anderem wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte, Verstoßes gegen das Vermummungsverbot und Körperverletzung. Hinzu kamen 61 Anzeigen wegen einer Ordnungswidrigkeit, meist wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz. Zwei Personen wurden in Gewahrsam genommen. Bei dem Großeinsatz wurden vier Polizisten verletzt. Es waren Beamte aus Brandenburg, Sachsen und von der Bundespolizei im Einsatz.

Das Demokratiefest stand unter Schirmherrschaft von Landtagspräsident Gunter Fritsch (SPD). An der Organisation waren rund 50 Initiativen beteiligt. Landesbischof Markus Dröge mahnte in einer Rede, auch im Alltag müssten die Menschen für Toleranz und Respekt eintreten: am Arbeitsplatz, bei Nachbarn und Freunden, im Bus und in der Kneipe. Grünen-Landeschefin Annalena Baerbock sagte, es sei den Bürgerinitiativen in Neuruppin oder auch Zossen, Königs Wusterhausen und Halbe zu verdanken, dass sich zivilgesellschaftliche Proteste formierten, sobald Rechtsextremisten aufmarschierten: „Dieser Schulterschluss aller Demokraten gegen Rechts ist für uns Grüne die wichtigste Errungenschaft der letzten 20 Jahre in Brandenburg.“ ddp