HINTERGRUND: Brandenburg hat Platz – für Sachsen-Anhalt

Im Land Brandenburg sind nach Angaben des Landesjustizministeriums derzeit nur 1380 von insgesamt 2123 Haftplätze belegt. Die Kapazitäten verteilen sich auf die JVA Brandenburg/Havel (413 Plätze), die JVA Cottbus-Dissenchen (600), die JVA Frankfurt (Oder) (155), die JVA Luckau-Duben mit Außenstellen in Spremberg (449), die JVA Neuruppin-Wulkow (300) und die JVA Wriezen (206). Um Überkapazitäten abzubauen, hat Minister Volkmar Schöneburg (Linke) im Dezember angekündigt, die JVA Frankfurt schließen zu wollen.

Zuvor war eine Kooperation mit dem Land Berlin, dessen Haftanstalten chronisch überbelegt sind, gescheitert. Anfang 2010 hatte Schöneburg Berlin angeboten, Straftäter in Brandenburg unterzubringen. Das Angebot wurde aber mehrfach von Berlins damaliger Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) abgelehnt. Stattdessen hielt Berlin am Plan fest, für 120 Millionen Euro in Großbeeren (Teltow-Fläming) die Anstalt Heiderring zu bauen. Zwar waren die Planungen bereits weit fortgeschritten, doch Ende 2009 bot sich eine Gelegenheit, das Projekt aufzugeben. Eine Firma hatte gegen die Auftragsvergabe geklagt. Es kam zum Baustopp.

Einig ist sich Brandenburg jetzt dagegen mit Sachsen-Anhalt. Bereits 2013 könnte Brandenburg etwa 80 weibliche Gefangene aus dem Nachbarland aufnehmen, teilte Schöneburg am Dienstag mit. Untergebracht werden sollen sie in der erst 2005 errichteten JVA Luckau-Duben, wo bereits 27 Frauen aus Brandenburg einsitzen. mat