Nach Misshandlungsvorwürfen: Brandenburg schließt längeren Aufnahmestopp für Haasenburg nicht aus

Cottbus/Potsdam -  Der Aufnahmestopp für die umstrittenen Haasenburg-Jugendheime in Brandenburg wird möglicherweise verlängert. Sollten die Vorwürfe gegen mehrere Mitarbeiter, die zu dem am 9. Juli verhängten Belegungsstopp geführt haben, nicht ausgeräumt werden, werde das Verbot der Aufnahme neuer Jugendlicher verlängert, sagte Jugendministerin Martina Münch (SPD) am Dienstag in Potsdam. Das Verbot ist bislang bis Ende August befristet.

Die Untersuchungskommission zur Aufklärung der Vorwürfe, die seit Mitte Juni insbesondere von der Berliner "tageszeitung" veröffentlicht wurden, arbeite derzeit intensiv, sagte Münch. Ein Zwischenbericht sei möglicherweise Ende September zu erwarten. Die von Jugendlichen erhobenen Misshandlungs- und Demütigungsvorwürfe beziehen sich zum Teil auf bereits mehrere Jahre zurückliegende Vorfälle. In den Haasenburg-Einrichtungen können Jugendliche, die als Gefahr für sich oder andere gelten, auf Gerichtsbeschluss untergebracht werden.

Münch kündigte zugleich eine Auflösung des Landesjugendamtes an, das auch für die Kontrolle der Haasenburg-Jugendheime zuständig ist. Die Aufsichtsbehörde werde auf Beschluss der Landesregierung vom Dienstag zum 1. Januar 2014 in das Ministerium integriert, sagte Münch. Damit werde ein Bestandteil der 2011 beschlossenen Verwaltungsmodernisierung umgesetzt. Das Gesetz soll in Kürze im Landtag eingebracht werden.

Die Auflösung des Landesjugendamtes als "Zwischenbehörde" habe "überhaupt keinen Bezug zum Thema Haasenburg", betonte Münch. Ziel seien vielmehr Synergieeffekte. Die rund 30 Beschäftigten sollen künftig im Ministerium arbeiten.

Die Aufgaben des Landesjugendamtes blieben auch in der neuen Struktur bestehen, sagte Münch. Die Beteiligungsrechte von Kindern und Jugendlichen würden zudem verbessert. Auch die Aufgaben des Landesjugendhilfeausschusses, dem unter anderem Vertreter von Kommunen, Wohlfahrtsverbänden, Kirchen und dem Landesschülerrat angehören, sollen erweitert werden.

Die Staatsanwaltschaft Cottbus ermittelt gegen Erzieher und Heim-Betreiber. Dabei geht es um Vorfälle aus den Jahren 2006 bis 2010, aber auch aus dem laufenden Jahr. Eine unabhängige Untersuchungskommission soll die Vorgänge untersuchen. ((epd/dpa)