Brandenburger Polizei fliegt auf Drohnen: 30 Systeme für verschiedene Aufgaben im Einsatz

Seit Beginn des Krieges in der Ukraine rücken sie auch in Deutschland immer mehr ins Blickfeld der Öffentlichkeit: Drohnen, die zur Aufklärung, aber auch zum Angriff auf Gegner eingesetzt werden. Im Bund wird darüber diskutiert, wie dir Bundeswehr künftig mit Drohnen ausgestattet wird. Und in Brandenburg?

Die Polizei des Landes verfügt derzeit über insgesamt 30 Drohnensysteme unterschiedlicher Hersteller, heißt es in einer Antwort des Potsdamer Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage der AfD-Landtagsfraktion, die kürzlich vom Landtag veröffentlicht wurde.

Alle Drohnen verfügten über Bildübertragung in Echtzeit, manche auch über Wärmebildkamera und Lautsprecher. Sie kämen bei Fahndungen und Vermisstensuchen zum Einsatz, könnten aber auch in Innenräumen genutzt werden. Und immerhin 56 Beamte hätten einen Drohnenführerschein.

Und die Abwehr von Drohnen?

Wenig konkret bleibt die Anfrage dagegen bei der Abwehr fremder Drohnen. Noch vor einigen Jahren hatte Brandenburgs CDU mitten im Sommerloch sogar den Einsatz dressierter Greifvögel zum Drohnenabwehr gefordert.

Heute beschränkt sich die Antwort aus dem Haus von René Wilke (parteilos, für SPD) auf den Hinweis, dass Bund und Länder hier zusammenarbeiten. Ziel sei es, die Verbindung zwischen dem Betreiber der Drohne und der Drohne zu unterbrechen. Zudem könnten Drohnen mittels Netzwerfern abgewehrt werden..

Ein System für Brandenburg Gefägnisse

Insgesamt aber hält man sich bedeckt: Auf die Frage nach dem Schutz kritischer Infrastruktur für Drohnen antwortet das Ministerium zunächst mit einem Hinweis auf die geltenden Abstandsregeln für den Betrieb von Drohnen. Bei einer „Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung“ könne man aber je nach Lage reagieren. „Die notwendigen technischen Vorkehrungen dafür sind geschaffen.“ Geplant sei die Anschaffung eines mobilen Systems zur Drohnenabwehr für Brandenburgs Gefängnisse.

Der SPD-Innenpolitiker Uwe Adler sagte auf Anfrage, Drohnentechnologie sei inzwischen „ein fester Bestandteil moderner Polizeiarbeit und unterstützendes operatives Einsatzmittel in Brandenburg – von der Vermisstensuche bis zur Absicherung von Großveranstaltungen.“

Entscheidend bleibe aber, dass der Einsatz von Drohnen klar rechtlich geregelt sei, Bürgerrechte gewahrt bleiben und die Technik zielgerichtet zur Sicherheit aller eingesetzt wird. Das private Drohnenfliegen will Adler hingegen stärker reglementieren: „Um einem unrechtmäßigen Gebrauch, vor allem privater Drohnen entgegenzuwirken, müssen die bundesgesetzlichen Regelungen zur eindeutigen Kennzeichnungspflicht und einer automatisierten elektronischen Anmeldung aller im Luftraum und im Luftverkehr betriebenen Drohnen geschärft werden“, forderte der SPD-Politiker.