Brandenburg: Brandenburgs Justiz trauert um Peter Macke

Potsdam - Brandenburgs erster Verfassungsgerichtspräsident Peter Macke ist mit 74 Jahren gestorben. Das teilten am Donnerstag das Potsdamer Justizministerium und das Oberlandesgericht (OLG) mit, dessen Gründungspräsident Macke einst war. Der Jurist starb den Angaben zufolge am Mittwoch in Baden-Württemberg. Er lebte zuletzt in Bretten im Landkreis Karlsruhe. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) würdigte den Juristen als „Aufbauhelfer der ersten Stunde“. Die von ihm mit auf den Weg gebrachte Rechtsstaatlichkeit habe „wesentlich zur Entfaltung und Blüte unseres Gemeinwesens beigetragen“, sagte der Regierungschef. OLG- Präsident Wolf Kahl erklärte, die ordentliche Gerichtsbarkeit in Brandenburg trauere „um ihren hoch geschätzten“ ersten Präsidenten. Jes Möller, Präsident des Landesverfassungsgerichts, sagte, als langjähriger Präsident habe Macke Brandenburgs Verfassungsgericht „zu bundesweitem Ansehen verholfen“.

Macke war 1991 an das Justizressort abgeordnet worden, um am Neuaufbau der Gerichtsbarkeit mitzuwirken. Im September 1993 wurde er Präsident des Verfassungsgerichts, drei Monate später Präsident des Oberlandesgerichts. 2004 trat Macke in den Ruhestand. Einen Schatten auf seine Amtszeit warf die sogenannte Trennungsgeld-Affäre, in deren Folge er das Amt des Verfassungsgerichtspräsidenten aufgab. Es war bekannt geworden, dass Macke in der Eigentumswohnung seiner Frau wohnte, während er Trennungsgeld bezog. Obendrein erstattete ihm das brandenburgische Justizministerium die monatliche Miete.

Der gebürtige Berliner hatte Anfang der 1960er-Jahre in Köln studiert. 1977 wurde er Richter am OLG Düsseldorf, 1981 wechselte er an den Bundesgerichtshof. Von 1987 bis 1992 war er Vorsitzender des Vereins der Bundesrichter am BGH und Mitglied im Bundesvorstand des Deutschen Richterbundes. Darüber hinaus engagierte sich Macke als Präsident des Deutschen Verkehrstages. axf, dpa