Brandenburg: Busse fahren wieder

Berlin – Die Einigung im Tarifkonflikt bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) ist mit Erleichterung aufgenommen worden. Zwar galt am Wochenende noch der Notfahrplan, aber ab Montagmorgen sollten die Busse wieder fahren. Der Betrieb wird sich jedoch erst in einigen Tagen wieder völlig normalisieren. Die Beschäftigten in den Fahrzeugwerkstätten Bus und Straßenbahn nahmen am Sonntag ihre Arbeit wieder auf. Bei den U-Bahn-Werkstätten war dies für Montagfrüh geplant. Unterdessen wird darüber diskutiert, ob das Volumen des Abschlusses für die BVG-Mitarbeiter zu einer Erhöhung der Fahrpreise führen wird. Davon geht Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) aus.

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) zeigte sich zufrieden über die erzielte Tarifeinigung. „Am Ende hat sich die Vernunft durchgesetzt“, sagte er. Die Vereinbarung stelle einen Interessenausgleich zwischen Beschäftigten und Unternehmen dar. Insgesamt sei es eine gute Lösung für alle.

„In der beginnenden Tourismus-Saison ist es wichtig, dass auch unsere Gäste das gute und funktionierende Nahverkehrsangebot vorfinden“, sagte Wowereit. Er dankte den Berlinern, die „mit großer Gelassenheit und gegenseitiger Solidarität auf die Unannehmlichkeiten dieses langwierigen Tarifkonflikts“ reagiert hätten.

ver.di-Landeschefin Susanne Stumpenhusen bezeichnete die Tarifeinigung als respektables Ergebnis. Beide Seiten hätten Zugeständnisse gemacht, sagte sie im RBB-Inforadio. Sie hoffe, dass die Gewerkschaftsmitglieder das Ergebnis bei der Urabstimmung vom 19. bis 22. Mai akzeptieren werden. „Dann haben wir Klarheit“, sagte sie.

Stumpenhusen wies darauf hin, dass die Neubeschäftigten der BVG deutlich besser behandelt werden als die Altbeschäftigten. „Es war ja nie strittig, dass wir diese Schere so schnell wie möglich schließen wollen“, sagte sie. Aber auch die Altbeschäftigten bekämen einen Ausgleich für die Preissteigerungen.

Der Berliner Fahrgastverband IGEB kritisierte unterdessen, dass ver.di den Streik in den Werkstätten und beim Busverkehr nicht umgehend nach der Einigung ausgesetzt habe. Nach Angaben von BVG-Sprecherin Petra Reetz wird der Busverkehr am Montagfrüh normal beginnen. „Wir werden aber keine 100 Prozent haben“, sagte sie auf ddp-Anfrage. Die Werkstätten arbeiteten zwar seit Sonntag wieder, es gebe aber einen „großen Aufarbeitungsbedarf“. Zugleich erwartet sie keine baldigen Tariferhöhungen: „Mit Sicherheit wird es in diesem Jahr keine Fahrpreiserhöhungen geben“.

Sarrazin, der auch Aufsichtsratschef der BVG ist, nannte die Einigung einen Kompromiss, den der Senat unterstützen werde. Die durch den Abschluss entstehenden zusätzlichen Kosten würden jedoch früher oder später zu höheren Fahrpreisen führen, sagte seine Sprecherin Kristina Tschenett der RBB-„Abendschau“. Die Fahrpreise wären sowieso erhöht worden, sagte hingegen der ver.di-Sprecher. Dies auf den Tarifabschluss zurückzuführen sei „nicht im Sinne des Erfinders“.

Am Freitagabend hatten sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber auf Einkommenssteigerungen für die rund 12 000 Beschäftigten geeinigt. ddp