Brandenburg: CDU ist auf dem Vormarsch

Keine Trendwende für die märkische SPD in Sicht Von Thorsten Metzner Potsdam. Keine Trendwende für die märkische SPD in Sicht: Schönbohms Christdemokraten sind im einstmals „roten Brandenburg“ nur ein Jahr vor der Landtagswahl weiter auf dem Vormarsch: Die Hoffnung mancher Sozialdemokraten, das wenigstens die zweite Runde der Kommunalwahl die Niederlage mildern möge – sie ging nicht auf. Nicht nur in den meisten Kreistagen, auch in den vielen kleinen Städten und Dörfern zogen die Christdemokraten in den Rathäusern an der SPD vorbei. Besonders bitter aber ist für die Sozialdemokraten unter ihrem Vorsitzenden Matthias Platzeck der Verlust der Oberbürgermeisterwahl in der Stadt Brandenburg an der Havel. Und das nicht nur, weil die einst erfolgsverwöhnte SPD, betrachtet man die vier großen, politisch als „Leuchttürme“ ausstrahlenden Städte des Landes, lediglich in der Hauptstadt Potsdam noch den Oberbürgermeister stellt. Der triumphale Sieg der CDU-Unternehmerin Dietlind Tiemann in der Havelstadt widerlegt vor allem eins: Die Legende von der Alleinschuld des Bundestrendes am verheerenden Abschneiden der märkischen SPD bei der Kommunalwahl. In der Stadt Brandenburg zeigen sich nämlich vielleicht besonders krass Defizite und Schwächen der Auszehrungserscheinungen leidenden Landes-SPD, die auch anderswo spürbar sind. Kompetente Köpfe sind rar. In Brandenburg übten sich die Genossen – wie auch in Frankfurt/Oder, Cottbus und anderswo – jahrelang in inneren Querelen. Und wohl keine andere Stadt im Land ist unter sozialdemokratischer Regentschaft seit dem Mauerfall so schlecht regiert worden wie die „Mutter der Mark“ – eine schier unendliche Geschichte von Pleiten, Pech und Pannen, von Filz und vertanen Chancen. Man muss wissen: Selbst die jetzige Oberbürgermeister-Neuwahl wurde überhaupt nur nötig, weil das erst vor einem Jahr in einer Zitterpartie gewählte SPD-Stadtoberhaupt Helmut Schmidt ausgezehrt das Handtuch warf. So verspielt man jedes Vertrauen. Der Sieg der CDU in Brandenburg, der Mutterstadt der Mark, muss die ohnehin verunsicherte Landes-SPD aber aus einem anderen Grund alarmieren. Er hat eine besondere Signalwirkung: Denn er zeigt, dass es Schönbohms Union gelingen kann, selbst in traditionelle Milieus, in ureigene Domänen der SPD einzubrechen. Brandenburg, die proletarisch geprägte Industriestadt mit ihrem Arbeitermilieu ohne bürgerliche Oberschicht, war nicht umsonst jahrelang eine klassische SPD-Hochburg. Wenn hier eine Unternehmerin siegen kann, dann ist auch im Land alles möglich – so das Kalkül Schönbohms, der bei der Landtagswahl im nächsten Jahr Matthias Platzeck als Ministerpräsident ablösen will. Kein Wunder, dass Schönbohm vom „Wunder von Brandenburg“ spricht. Allerdings, und darauf kann die SPD setzen, Wunder lassen sich selten wiederholen.