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Brandenburg: Das SPD-Wahlkampfteam steht

Alle Senatoren treten wieder an. Müller will Berliner Partei- und Fraktionschef bleiben

Von Ulrich Zawatka-Gerlach

Stand:

Alle Senatoren treten wieder an. Müller will Berliner Partei- und Fraktionschef bleiben Berlin - Die Berliner SPD will ihr Führungspersonal zur Abgeordnetenhauswahl am 24. September 2006 nicht wechseln. Klaus Wowereit wird Spitzenkandidat – das ist klar. „Aber auch die anderen Senatsmitglieder treten wieder an“, sagte der SPD-Landeschef Michael Müller dieser Zeitung. Finanzsenator Thilo Sarrazin, Innensenator Ehrhart Körting, Bildungssenator Klaus Böger und Justizsenator Karin Schubert legen zwar keinen Wert auf ein Parlamentsmandat, wollen aber über 2006 hinaus weiterregieren. Die Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer will zusätzlich ins Abgeordnetenhaus. Wowereit muss kandidieren, weil er ja Spitzenkandidat ist. Aber er tritt wohl nicht mehr im heimatlichen Kreisverband Tempelhof-Schöneberg an, sondern in Charlottenburg-Wilmersdorf. Schließlich wohnt er jetzt am Kurfürstendamm; außerdem drängelnd sich im südlichen Nachbarbezirk die Kandidaten – darunter SPD-Chef Müller. Wenn Wowereit nicht Platz macht, könnte es Müller wegen der komplizierten Wahlarithmethik passieren, dass er nicht wieder ins Abgeordnetenhaus einzieht. Das wäre kurios. Denn Müller will auf dem SPD-Wahlparteitag im Frühjahr 2006 wieder für den Landesvorsitz kandidieren. Und er würde nach der Wahl gern SPD-Fraktionschef bleiben. Damit erübrigen sich die Gerüchte, dass der mittelständische Unternehmer aus Tempelhof nach einem Wahlsieg der SPD Wirtschaftssenator werden wolle. Auch in der SPD-Landesgruppe im Bundestag stehen keine großen Veränderungen an. Der Finanzexperte Jörg-Otto Spiller und der kulturpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Eckhardt Barthel, scheiden aus Altersgründen aus. An ihre Stelle wollen die SPD-Linke Mechthild Rawert und der Ex-Landesgeschäftsführer Ralf Wieland rücken. Ob Siegfried Scheffler, Ex-Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, erneut antritt, ist offen. Alle anderen kandidieren wieder. Mit dem Bundestagspräsident Wolfgang Thierse an der Spitze. Selbst in der Abgeordnetenhausfraktion ist nicht mit revolutionären Umwälzungen zu rechnen. Obwohl der Altersdurchschnitt im Wahljahr bei 50 Jahren liegen wird. Die SPD-Führung richtet sich darauf ein, dass der zeitgleiche Bundestags-Wahlkampf fast alle Landesthemen überlagern wird. „Schon deshalb bleibt Wowereit als Zugpferd extrem wichtig“, so Müller. Trotz des Stimmungstiefs für die Bundes-SPD bleibt er optimistisch: „In Berlin bilden SPD, PDS und Grüne einen stabilen Linksblock von 60 Prozent.“ Er hält es auch „nicht für aussichtlos“, dass die Koalition mit der PDS von den Wählern bestätigt wird. Ulrich Zawatka-Gerlach

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