Von Alexander Fröhlich: Die Blassgelben

Potsdam - Es gärt schon seit Monaten bei der FDP im brandenburgischen Landtag. Nun wollen mehrere Abgeordnete Fraktionschef Hans-Peter Goetz ablösen. Intern war in den vergangenen Wochen schon mehrfach der Vorwurf laut geworden, Goetz treffe Entscheidungen eigenmächtig und kommuniziere mit den anderen sechs Abgeordneten nicht genügend. Das passt zum Erscheinungsbild der Liberalen im Landtag, die neben den anderen Oppositionsfraktionen von CDU und Grünen kaum Akzente setzen können. Einzig die junge Potsdamer Abgeordnete Linda Teuteberg, Generalsekretär Andreas Büttner und Gregor Beyer sind mit ihren Reden auf Augenhöhe.

Goetz selbst bleibt als Fraktionschef im Plenum blass, ist für seine eilig vorgetragenen, überaus nüchternen Sätze bekannt. Oder dafür, bei wichtigen Terminen häufig zu spät zu erscheinen. Nach PNN-Informationen steht aus der Fraktion nur noch Raimund Tomczak hinter Goetz. Doch der Transportunternehmer und FDP-Kreischef von Dahme-Spreewald gilt selbst als Fehlbesetzung auf dem Posten des Fraktionssprechers für Wirtschaftspolitik – dem Kernthema der Liberalen. So löste Tomczak selbst bei der CDU Kopfschütteln aus, als er sich im Wirtschaftsausschuss mit lapidaren Erklärungen der Landesregierung zufriedengab, als es um den Bauverzug beim Flughafen BBI in Schönefeld ging. Die CDU trumpfte bei dem Thema auf, Tomczak vermasselte die Chance der Opposition.

„Unter Goetz fehlt die klare Linie“, heißt es aus der Fraktion. Die bemängelt überdies, Goetz „rennt sich regelmäßig fest“, wie etwa beim Vorschlag für einen neuen Richter für das Landesverfassungsgericht. Der FDP kommt das Vorschlagsrecht für den vakanten Posten zu. Goetz wollte Ellen Chwolik-Lanfermann ins Rennen schicken, die Ehefrau des FDP-Landesvorsitzenden Heinz Lanfermann, die am Oberlandesgericht in Brandenburg/Havel ein Zivilsenat leitet. Von der eigenen Fraktion ließ sich Goetz nicht abbringen, erst auf Druck der Grünen zog er seinen und Lanfermanns Vorschlag zurück.

Landeschef Lanfermann weiß von den Problemen in der Fraktion, steht aber offiziell  zu Goetz. Beim Parteitag der Brandenburg-FDP im Frühjahr mussten sich beide wegen des Umgangs mit Stasi-Fällen in der Partei und der eigenmächtigen Besetzung für die Enquete-Kommission des Landtags zum Umgang mit der DDR-Vergangenheit in Brandenburg heftige Kritik wegen Kommunikations- und Führungsdefiziten gefallen lassen. Selbst räumten sie keine Fehler ein. Goetz, bis 1989 SED–Mitglied, hatte sich trotz seiner Vita in das Gremium schicken lassen und die aufstrebende Teuteberg, seit Jahren engagiert in SED-Opferverbänden, für sie eine „Herzensangelegenheit“, ausgebremst – nicht nur bei diesem Thema. Dafür erntete er Kritik aus der Bundesspitze. Vize-Parteichefin Cornelia Pieper, Staatsministerin im Auswärtigen Amt, stärkte Teuteberg bei einem Besuch im Landtag Ende März demonstrativ den Rücken: „Ich gehöre zu den Unterstützern von Linda Teuteberg. Sie ist eine exzellente Landespolitikerin. Ich bin begeistert von ihrer Entwicklung.“

Bleibt noch der stets auf Ausgleich – andere sagten Beschwichtigung – setzende Lanfermann: Im Landesvorstand heißt es, er habe viel für den Landesverband getan, der Partei sehr geholfen, unter seiner Führung seien die Liberalen, seit 1994 nicht mehr im Landtag, dort wieder vertreten. So wird ein langjähriger Landeschef weggelobt: Denn seit dem Parteitag ist klar, Lanfermann kann im Frühjahr 2011 nicht noch einmal antreten, wenn der Landesvorstand neu gewählt wird. „Er weiß, es wird ein interessanter Parteitag“, sagt ein führendes Mitglied. Lanfermann sei sein Abschied schon nahegelegt worden.

Ohnehin hat sich das Machtgefüge deutlich verschoben. Im Frühjahr werden die Delegierten-Sitze für den Parteitag neu verteilt, wovon vor allem die Potsdamer FDP wegen der guten Landtagswahlergebnisse und steigender Mitgliederzahl profitiert. Deren prominentestes Mitglied: Linda Teuteberg, die ebenfalls Ansprüche nach Goetz’ Sturz erheben dürfte. Sie zog auf Listenplatz zwei in den Landtag und war im Wahlkampf landesweit auf den Plakaten das Gesicht der Landes-FDP.