Brandenburg: Drogen und Handys eingeschmuggelt

Berlin - Drogen, Waffen und Kinderpornos: Der Schmuggel von verbotenen Gegenständen in Deutschlands größtes Männergefängnis in Berlin-Tegel bereitet der Justiz offenbar größere Probleme als bislang bekannt. In den vergangenen Jahren wurden bei Häftlingen mehrere Kilogramm Drogen, Waffen und fast 4000 Mobiltelefone entdeckt. Nun gerät Berlins Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) unter Zugzwang. Bereits an diesem Mittwoch will sich der Rechtsausschuss des Abgeordnetenhauses mit dem Fall befassen.

Auch bei dem durch tausende kinderpornografische Handyfotos auffällig gewordenen Schwerverbrecher wurde bereits 2009 einschlägiges Material gefunden. Das bestätigte Justizsprecher Bernhard Schodrowski. Von der Aue kündigte nun umfassende Untersuchungen an. Die Senatorin habe den „ernsten Vorfall“ mit Entsetzen zur Kenntnis genommen und eine rückhaltlose Aufklärung angeordnet, sagte Schodrowski. Diese werde unabhängig von den strafrechtlichen Ermittlungen erfolgen.

Die CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus hatte bereits „mit blankem Entsetzen“ auf den Vorfall reagiert. Berliner Haftanstalten erwiesen sich zunehmend als rechtsfreie Räume, in denen es „offensichtlich nicht nur möglich ist, nach Belieben über Drogen, Handys und andere unerlaubte Gegenstände zu verfügen, sondern auch über kinderpornografisches Material“, hieß es. Schodrowski wies die Vorwürfe als „abwegig“ zurück. In den Haftanstalten werde konsequent gegen den immer raffinierteren Schmuggel von verbotenem Material vorgegangen.

Im Gefängnis in Tegel waren am vergangenen Donnerstag mehrere tausend kinderpornografische Fotos auf eingeschmuggelten Handys eines 49 Jahre alten Häftlings in Sicherungsverwahrung entdeckt worden. Justizbedienstete fanden die zwei Fotohandys, Ladekabel, Speicherkarten und andere technische Geräte bei einer überraschenden Durchsuchung seiner Zelle. Zuvor war der Mann bereits 2009 bei einer Routinekontrolle aufgefallen: Damals wurden Computerteile und pornografisches Material entdeckt. Ob es sich auch um Kinderpornos handelte, konnte Schodrowski nicht sagen. Wie die Geräte diesmal zu dem Mann hinter Gittern kamen, ist noch unklar. Kommunikationsgegenstände wie Mobiltelefone sind in Gefängnissen verboten. Kriminelle können Handys etwa dazu nutzen, Zeugen einzuschüchtern oder hinter Gittern in der organisierten Kriminalität mitzuwirken.

Der 49 Jahre alte Häftling war zu einer Gefängnisstrafe wegen sexuellen Missbrauchs Schutzbefohlener verurteilt worden. Seit 2008 sitzt er nach Angaben der Justizverwaltung in Sicherungsverwahrung. Dem 49-Jährigen droht jetzt eine weitere Gefängnisstrafe.

Als besonders gefährlich eingestufte Gewalttäter kommen nach der regulär verbüßten Strafe nicht auf freien Fuß, sondern bleiben hinter Gittern. Der Umgang mit solchen Tätern hatte zuletzt für kontroverse Diskussionen gesorgt. Gegen den Häftling in der JVA-Tegel wurde nach dem Kinderporno-Fund ein neues Strafverfahren eingeleitet.

Um den Missbrauch von Handys in deutschen Haftanstalten völlig zu unterbinden, werden derzeit spezielle Störsender getestet. Als erstes deutsches Gefängnis nahm im August 2009 die Justizvollzugsanstalt Offenburg den Testbetrieb eines sogenannten Handyblockers auf. Berlin will die Technik Anfang 2011 in der Jugendstraf-Anstalt in Charlottenburg als Pilotprojekt einführen. Haiko PrengelJVA TEGEL]

Haiko Prengel