Brandenburg: Ein politischer Überlebenskünstler

Selbst die LEG-Affäre konnte Hartmut Meyer nichts anhaben / Er wollte bestimmen, wann er geht Von Thorsten Metzner Potsdam. Er hat Glück gehabt in seiner politischen Karriere: Obwohl das Bauministerium vor Meyers Amtsantritt als Minenfeld galt – sein Vorgänger Jochen Wolf musste wegen Korruptionsvorwürfen abtreten – blieb der große Skandal aus. Sein Stuhl wackelte nicht einmal, als die einst hochgerühmte Landesentwicklungsgesellschaft (LEG), eine hundertprozentige Landestochter, nach Millionenverlusten pleite ging. Dass Meyer, obwohl er für die Fachaufsicht zuständig war, kaum in Bedrängnis geriet hat Gründe: Von Anbeginn hatte das „Cleverle“ die LEG mit spitzen Fingern angefasst, sich jahrelang im Grunde nicht um den Staatskonzern gekümmert, was er seinem Staatssekretär Horst Gräf – dem LEG-Aufsichtsratschef – überließ. „Ganz bewusst", sagen viele. Gerade noch rechtzeitig, um nicht selbst in die Schusslinie zu geraten, zog Meyer 1999 die Notbremse: Er ließ die Geschäftsführung auswechseln und den Industrie-Manager Rainer Maria Geissler als neuen Chef einsetzen. Freilich, ganz ohne Blessuren ging es auch für Meyer nicht ab: Erst kürzlich erhob Geissler vor dem Untersuchungsausschuss des Landtages, der die Ursachen der Millionenpleite aufklären soll, Vorwürfe gegen den Minister: Dieser habe ihn über den wahren Zustand der LEG getäuscht. Meyer konnte sich jedoch bislang immer zurücklehnen, auf die eigentlich zuständigen verweisen: Den Aufsichtsrat, vor allem aber das mächtige Finanzministerium, das als Eigentümer der Landesunternehmen die Gesellschafter-Rolle ausübte und damit die Schlüsselrolle spielte. Gern kokettierte Meyer, der an allen Ecken und Enden des Landes Straßen und Brücken einweihte, damit, dass er sich in seiner Amtszeit in der LEG-Zentrale in Groß Glienicke exakt zweimal habe blicken lassen. Ein früherer LEG-Geschäftsführer: „Eine Fachaufsicht gab es nie.“ Über Spekulationen, dass sein Rücktritt mit drohenden Enthüllungen wegen der LEG-Pleite zusammenhängen könnte, konnte der politische Überlebenskünstler, der seinen Abgang perfekt inszenierte, gestern nur lachen: „Wer mich kennt weiß, dass das albern ist.“ Dennoch ist das Thema LEG auch für Meyer nicht erledigt. Der Ruheständler ist vom Untersuchungsausschuss als Zeuge vorgesehen. Allerdings erst im nächsten Jahr und bis dahin läuft noch viel Wasser die Havel hinunter.