Brandenburg: Ein starkes Stück

Berlin - Passend zur körperlichen Statur des Berliner CDU-Spitzenkandidaten Frank Henkel geht die Union mit dem Slogan „Starkes Berlin“ in den bevorstehenden Wahlkampf um das Abgeordnetenhaus. Auf Plakaten und Espresso-Tassen, Kugelschreibern und Lutschbonbons soll die Botschaft in die Stadt getragen werden. Und wer genau hinschaut, erkennt in dem Logo ein zart angedeutetes Brandenburger Tor.

„Wir stehen für eine liberale Großstadt, aber Berlin braucht ein starkes Fundament“, erklärte der CDU-Wahlkampfmanager Thomas Heilmann den Spruch, „mit dem wir in Variationen stark spielen werden.“ Zu diesem Fundament gehörten die innere Sicherheit, die Bildung und die Wirtschaft. Eine klare Botschaft, findet Heilmann, der mit dem Slogan grafisch und konzeptionell sehr zufrieden ist.

Der CDU-Landeschef Henkel, der auf einem Landesparteitag am Freitag – im Beisein der Kanzlerin Angela Merkel – als Spitzenkandidat für die Wahl am 18. September nominiert wird, nutzte die Gelegenheit für eine Klarstellung. „An meiner mentalen Kraft und Entschlossenheit sollte niemand zweifeln“, sagte er. „Ich liebe Herausforderungen, und ich bin enorm gelassen!“ Er wolle Regierender Bürgermeister werden – und die CDU stärkste politische Kraft. Das sei ein „ehrlich gemeintes“ Ziel. Wenn dafür 25 Prozent reichten, so Henkel, wäre er auch zufrieden. Angesprochen auf den Dauerknatsch mit der SPD und dem Regierungschef Müller sagte Henkel: „Ich ermahne alle Beteiligten zu mehr Zurückhaltung.“ Beide Koalitionspartner trügen auch Verantwortung für den Umgang miteinander. SPD und CDU hätten seit Beginn der gemeinsamen Regierung 2012 viel erreicht und sollten sich darauf verständigen, nicht das Trennende, sondern das Gemeinsame zu betonen. „Das würde beiden Parteien guttun.“

Auch der Wahlkampf-Profi Heilmann gab sich zuversichtlich. „Verloren haben wir noch lange nicht!“ Wahlentscheidend werde sein, welcher Partei die Bürger zutrauten, neue Antworten auf die ungelösten Probleme der Stadt zu finden. Auch Heilmann riet davon ab, „sich gegenseitig den Schwarzen Peter zuzuschieben“. Solche „Polarisierungen“ bringen nach Einschätzung des christdemokratischen Justizsenators keine Punkte. So seien die Sympathiewerte für den SPD-Spitzenkandidaten Müller seit Dezember 2015 zurückgegangen. Damals stand das rot-schwarze Bündnis auf der Kippe, weil der Regierende Bürgermeister den Sozialsenator Mario Czaja (CDU) entlassen wollte. „Die Bürger wollen, dass wir arbeiten und keine Sandkastenspiele veranstalten“, sagte Heilmann.

Seiner Erfahrung nach beschäftigten sich die meisten Menschen ohnehin erst kurz vor dem Wahltag mit ihrer persönlichen Bilanz der Regierungsarbeit – und mit der Frage, wen sie wählen. Wahlkämpfe würden in den letzten 14 Tagen vor der Wahl entschieden. Das bedeute für Berlin: Erst mit dem Ende der Sommerferien am 5. September beginne die „heiße Wahlkampfphase“. Dazu passt, dass sich die Christdemokraten Zeit lassen mit der Erarbeitung eines Wahlprogramms. Es soll erst am 15. Juli auf einem Landesparteitag beschlossen werden.

Nicht nur die Parteimitglieder, auch die Bürger sollen in die programmatische Diskussion auf verschiedenen Wegen eingebunden werden. CDU-Generalsekretär Kai Wegner wies darauf hin, dass seine Partei schon 2011 damit gut gefahren sei. Noch im April werde der „direkte Dialog“ mit den Berlinern via Internet eingeleitet. Die Berliner CDU sei kampfeslustig und guter Dinge, man gehe mit breiter Brust in den Wahlkampf. Ulrich Zawatka-Gerlach