Brandenburg: Elf Millionen Euro für Hochschulen Zusätzliche Mittel für 2011 aus Hochschulpakt

Potsdam – Die Hochschulen des Landes Brandenburg erhalten für das Jahr 2011 aus dem Bund-Länder Hochschulpakt 2020 rund elf Millionen Euro. Wie vom Wissenschaftsministerium am Mittwoch zu erfahren war, sollen die zusätzlichen Fördergelder vom Bund zur Verbesserung der Betreuungssituation und der Studienbedingungen, aber auch zur Sicherung der Studiennachfrage verwendet werden. Der Hochschulpakt 2020 sieht zusätzliche Fördergelder vom Bund vor, dafür dass die ostdeutschen Hochschulen die Zahl der Studienanfänger konstant halten. Wissenschaftsministerin Martina Münch (SPD) hatte gestern mit den Präsidenten der neun Brandenburger Hochschulen eine Vereinbarung zur Verwendung dieser Gelder für 2011 bis 2015 unterzeichnet.

Die jetzt getroffene Vereinbarung soll ein bedarfsgerechtes Studienangebot für die zahlreichen zusätzlichen Studieninteressenten sicherstellen, die aufgrund der bundesweiten Verkürzung der Gymnasialzeit in den kommenden Jahren und der daraus resultierenden doppelten Abiturjahrgänge an die Hochschulen strömen. Hinzu kommen Abiturienten, die wegen des Aussetzens von Wehr- und Zivildienst ihr Studium früher aufnehmen wollen. Brandenburg erhält in diesem Zusammenhang – wie alle neuen Länder – die Bundesmittel dafür, dass trotz Absinkens der Zahl der studienberechtigten Landeskinder die Kapazitäten für Studienanfänger im ersten Hochschulsemester weitgehend aufrecht erhalten werden. „Ich bin überzeugt, dass die jetzt geschlossene Vereinbarung geeignet ist, die Studienbedingungen an den Hochschulen auf gutem Niveau zu halten und die Attraktivität der Brandenburger Hochschulen weiter zu fördern“, sagte Wissenschaftsministerin Martina Münch. Sie kündigte auch an, dass weitere 2,5 Millionen Euro den Hochschulen zur Finanzierung hochschulspezifischer, hochschulübergreifender und übergeordneter hochschulpolitischer Maßnahmen zur Verfügung gestellt würden.

Die Hochschulleitung der Universität Potsdam äußerte sich zu der getroffenen Vereinbarung recht zurückhaltend. „Im Zusammenhang mit der Bund-Länder-Vereinbarung ist das in Ordnung“, sagte ein Sprecher den PNN. Vorausgegangen war im vergangenen Jahr ein Streit um die Rückforderung von rund zehn Millionen Euro Hochschulrücklagen durch das Land. Allein die Potsdamer Uni musste fünf Millionen Euro abgeben. Die Landesrektorenkonferenz drohte darauf hin eine Klage an, und berief sich dabei auf den bestehenden Landeshochschulpakt. Das Wissenschaftsministerium versicherte hingegen, dass es sich um eine einmalige Rückzahlung handele. Vor dem Hintergrund der nun bekannt gewordenen Sparziele für die Wissenschaft, pochen die Hochschul-Leitungen nun aber auf die angekündigte Fortschreibung des Landeshochschulpaktes. Die Neuauflage eines Hochschulpaktes für das Land Brandenburg wird laut Ministerium derzeit verhandelt. Zurzeit wird nach Informationen der PNN zudem der vorherige Hochschulpakt bilanziert. Jan Kixmüller