Brandenburg: Elvis macht bald die Landtagspost Parlament soll bald voll elektronisch arbeiten

Potsdam - Elvis ist in Potsdam – und Berlin wartet ab, wie er sich dort macht. Mit ihm soll der Arbeitsalltag der Abgeordneten im brandenburgischen Landtag oranisiert werden. Elvis steht als Kürzel für den sperrigen Begriff „Elektronisches Landtags-Vorgangsbearbeitungs- und Informations-System“. Im Sommer nächsten Jahres soll es eingeführt und der Landtag nach eigenen Angaben das erste Landesparlament deutschlandweit werden, das größtenteils ohne Papier auskommt.

„Der gesamte Gesetzgebungsprozess wird digital abgebildet und dokumentiert“, sagt Landtagssprecherin Katrin Rautenberg. „Von der Einbringung der Anträge über die Protokollierung der Plenarsitzungen bis zur Verkündung von Gesetzen werden alle Arbeitsschritte elektronisch erfolgen.“ Auch die Öffentlichkeit profitiert von dem Online-System: Bürger, Unternehmen und Presse können dann Gesetze und Beratungspapier einfacher nachschlagen. „Das macht die parlamentarischen Abläufe wesentlich transparenter und effizienter“, erklärt Rautenberg. „Die Abgeordneten gewinnen dadurch zukünftig auch mehr Zeit, die sie für die Bürger vor Ort einsetzen können.“ Landtagspräsident Gunter Fritsch (SPD) sieht damit das Parlament gestärkt, die Funktion als Dienstleister werde ausgebaut.

Allein für den Testbetrieb und in der Zeit bis zur Inbetriebnahme des Systems im Sommer 2010 werden dafür rund 1,5 Millionen Euro ausgegeben. Durch den Verzicht auf Papier und den Wegfall von Druckkosten spart das Parlament vor allem auf lange Sicht, sagt Landtagssprecherin Rautenberg. Derzeit sind pro Jahr 100 000 Euro im Haushalt für Papier- und Druckkosten vorgesehen. Wichtiger als die Ersparnis beim Papier sei aber die transparente Parlamentsarbeit.

Abgeschaut haben sich die Experten des Landtags das System in Österreich. Vertreter aus Brandenburg hatten sich 2007 beim Landesparlament der Steiermark über die Arbeit ohne Papier informiert und wurden Elvis-Fans, ebenso die Abgeordneten. Der Landtag gab vor zwei Jahren ein einstimmiges Votum für das System ab.

Das Abgeordnetenhaus in Berlin ist noch nicht so weit und wartet vorerst ab. Parlamentsdirektor Peter Blum sagt: „Wir möchten die Irrwege und Fehler nicht wiederholen und werden eine eigene Aktivität entfalten, wenn wir sehen, dass es funktioniert. Wir betrachten die Brandenburger Erfahrungen für uns als Pilotprojekt.“ Zwar hat die FDP schon beantragt, auch im Abgeordnetenhaus das elektronische System einzuführen, aber darüber werde noch beraten. „Mit dem Landtag stehen wir in ständigem Kontakt, gangbare technische Wege wollen wir nicht verpassen.“

In Potsdam aber ist die Begeisterung für Elvis bei einigen Abgeordneten schon verflogen, Ingo Senftleben, parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion, hat sich beschwert. Denn die Abgeordneten bekommen neue Laptops und Signaturkarten. So sollen sie jederzeit von jedem Ort aus auf alle Dokumente und Vorgänge zugreifen und auf einem zentralen Server ablegen können. Senftleben aber findet die neuen Laptops mit ihren 320 Gigabyte großen Festplatten zu klein. Allerdings ist die Hälfte des Speicherplatzes auf externen Festplatten. Senftleben spricht von einer „technisch merkwürdigen Angelegenheit“. Die Parlamentarier müssten nun neben dem Laptop auch einen externen Speicher herumschleppen. Dies sei keineswegs sinnvoll – „auch was die Sicherheit angeht“. Senftleben bezweifelt, ob der Speicher überhaupt ausreicht – „die Papiere im Landtag sind nicht immer dünn“. Mit seiner Bitte um besser ausgestattete Laptops kam der CDU-Mann nicht durch. Die Experten im Landtag gaben Entwarnung – das System sei sicher. Und zur Speicherkapazität sagt Sprecherin Rautenberg: „Für alle Dokumente von 1990 bis heute brauchen wir 20 Gigabyte.“ Alexander Fröhlich