Brandenburg: Ermittlungen gegen Ärztevereinigung

Berlin KV BERLIN]- Gegen den Vorstand der Berliner Kassenärztlichen Vereinigung (KV) ermittelt seit dieser Woche nicht nur die Staatsanwaltschaft, das Gremium wird inzwischen auch heftig von anderen Medizinerverbänden kritisiert. Die Justiz prüft derzeit die umstrittenen Sonderzahlungen an drei Vorstandsmitglieder. Zuvor hatte eine Privatperson wegen des Verdachts der Untreue Anzeige erstattet. Wie lange die Ermittlungen dauern würden, sei nicht abzusehen, hieß es. Eine Sprecherin der Gesundheitsverwaltung kündigte an, dass Senator Mario Czaja (CDU) am kommenden Freitag mit den drei Beschuldigten sprechen werde.

Die betroffenen KV-Vorstandsmitglieder selbst wollen diesen Termin abwarten, bevor sie sich zur Sache äußern. Hautarzt Burkhard Bratzke, Augenarzt Uwe Kraffel und Allgemeinmedizinerin Angelika Prehn hatten nach Ablauf ihrer Amtsperiode im Januar wohl jeweils rund 183 000 Euro bekommen. Diese Summe soll eigentlich nur gezahlt werden, wenn KV-Funktionäre ihre Posten aufgeben und (erneut) eine eigene Arztpraxis aufbauen müssen. Die drei Funktionäre wurden jedoch durch das zuständige KV-Gremium für weitere sechs Jahre wiedergewählt – das Geld behielten sie dennoch.

Später im Mai dieses Jahres hatte die 40-köpfige KV-Vertreterversammlung die Zahlungen als erfolgsunabhängige Prämien abgesegnet. Nach Auskunft von Beteiligten habe es Diskussionen um die Gelder gegeben, die Versammlung habe nicht einstimmig für die Auszahlung der Prämien votiert. Vergangenes Jahr haben die Berliner KV-Vorstände jeweils ein Grundgehalt von 179 000 Euro erhalten, hinzu kamen 21 000 Euro Versorgungszuschuss pro Person – das ist allerdings immer noch weniger als das Durchschnittseinkommen aller Kassenarztfunktionäre in Deutschland. Der Senat sei, obwohl er die Rechtsaufsicht über die KV hat, über die Zahlungen nicht informiert worden, hieß es aus der Gesundheitsverwaltung.Hannes Heine