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Brandenburg: Erst in die Moschee, dann zum Attentat

Berlin - Der Berliner Senat will den islamistischen Fussilet-Moscheeverein verbieten. Es werde „mit Hochdruck” an dem Antrag gearbeitet, sagte Innenstaatssekretär Torsten Akmann (SPD) am Montag.

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Berlin - Der Berliner Senat will den islamistischen Fussilet-Moscheeverein verbieten. Es werde „mit Hochdruck” an dem Antrag gearbeitet, sagte Innenstaatssekretär Torsten Akmann (SPD) am Montag. In der Moschee „Fussilet 33“ in Moabit sei der Attentäter vom Breitscheidplatz, Anis Amri, ein- und ausgegangen. Voraussichtlich Ende Januar werde der Verbotsantrag fertig sein. Die Innenverwaltung korrigierte ihre Darstellung von Dezember, dass der Tunesier im Herbst 2016 nicht mehr in Berlin festgestellt worden ist. Die Auswertung von Videomaterial habe ergeben, dass Amri mehrfach in der Moschee war, auch kurz vor dem Anschlag am 19. Dezember von 18.38 bis 19.07 Uhr. Kurz nach 20 Uhr steuerte Amri einen Lkw in den Weihnachtsmarkt, zwölf Menschen starben. Derzeit gibt es in Berlin etwa 70 islamistische Gefährder, von denen etwa 20 in Haft sitzen, keiner in Abschiebehaft. Bundesweit gibt es 547 islamistische Gefährder, von denen drei verschwunden seien. Innensenator Andreas Geisel (SPD) gab zu, dass es „mit heutigem Wissen“ ein Fehler war, Amris Name von dieser Liste zu nehmen. Er sagte aber auch: „Vieles angebliche staatliche Versagen würde in weniger aufgeregten Zeiten Rechtsstaatlichkeit genannt.“ Am Freitagabend war ein 24-Jähriger in der Fussilet- Moschee verhaftet worden. Der Deutsche arabischer Herkunft war wegen einer religiös motivierten Gewalttat gegen seinen Bruder aufgefallen. Polizeipräsident Klaus Kandt sagte, dass die Polizei „niemals das Personal haben werde, um alle Gefährder lückenlos zu überwachen“. Möglich sei nur eine Optimierung. Ha

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