Brandenburg: FDP sieht Brandenburg vor neuen Mehrheiten

PDS optimistisch / Grüne auf gutem Wege Potsdam (dpa/ddp/PNN). Die jüngste Wahlumfrage von Infratest dimap in Brandenburg bewerten alle Parteien für sich positiv. Sie zeige, dass die CDU bei der Landtagswahl am 19. September landesweit stärkste Partei werden kann, sagte deren Vorsitzender Jörg Schönbohm. Für sie entschieden sich 34 Prozent der Befragten. Auch SPD-Chef und Ministerpräsident Matthias Platzeck zeigte sich trotz der mageren 30 Prozent für die Sozialdemokraten zuversichtlich, den Sieg zu erringen (PNN berichteten). Nach Meinung von PDS-Chef Ralf Christoffers setzte seine Partei mit 20 Prozent ihren Aufwärtstrend fort. FDP und Grüne kämen der Umfrage zufolge derzeit auf je 5 Prozent der Stimmen. „Der PDS ist es gelungen, den Trend, der sich bereits mit der Kommunalwahl abzeichnete, fortzusetzen“, sagte Landesvorsitzender Ralf Christoffers. Christoffers hält weitere Zuwächse für realistisch. Die Unzufriedenheit von 71 Prozent der Befragten mit der SPD/CDU-Landesregierung wundere ihn nicht, sagte der PDS-Politiker. Die Liste von Gemeinsamkeiten der beiden großen Parteien tendiere gegen Null, die große Koalition gerate „von einer Pleite in den nächsten Streit“. Der PDS-Bundesvorsitzende und Chef der Landtagsfraktion, Lothar Bisky, hatte von einer „guten Stabilisierung“ seiner Partei gesprochen. „Die Anstrengungen zur Konsolidierung haben sich gelohnt. Das stimmt optimistisch“, hatte Bisky gesagt. Brandenburgs FDP sieht das Land vor neuen Mehrheiten. Landeschef Heinz Lanfermann kommentierte die jüngste Wahlumfrage mit den Worten: „Der Abwärtstrend der SPD setzt sich fort und wird sich weiter fortsetzen.“ Eine Koalition von SPD und PDS nach der Wahl hält Lanfermann für unwahrscheinlich: „Am Ende wird es auch keine Mehrheit für ein rot-rotes Bündnis geben.“ Die Umfragewerte für seine Partei nannte er stabil und kündigte eine FDP-Offensive an. „Das Wahlziel 8 Prozent plus X ist gut erreichbar“, sagte Lanfermann. Die Brandenburger Grünen zeigen sich zufrieden mit dem Ergebnis der jüngsten Wählerumfrage. Auf dem Weg zu den anvisierten sieben Prozent sei bereits „ein gutes Stück“ geschafft, sagten die Landesvorsitzenden Marianne Gehrke und Joachim Gessinger. Bei den letzten Bundestagswahlen hatten die Grünen bei 4,5 Prozent und bei den Kommunalwahlen bei 4,2 Prozent gelegen. Die Partei sei hochmotiviert, sagten Gehrke und Gessinger. Das Ergebnis zeige, dass es den Grünen bereits vor Beginn des Wahlkampfes gelinge, ihr Wählerpotenzial stärker auszuschöpfen. Die Landesregierung beschädige sich zusehends mit ihren Skandalen, fügten die Grünen-Politiker hinzu. CDU und SPD beschäftigten sich nur noch mit sich selbst. Die PDS freue sich insgeheim über die starke CDU und die schwache SPD, damit sie selbst an die Regierung komme. „Wir beteiligen uns an derartigen Machtspielen nicht“, betonten Gehrke und Gessinger. Die Grünen wollten der Politik in Brandenburg wieder klare Konturen geben: „Inhaltliche Alternativen, klare Profile und Personen, die sie verkörpern.“