Brandenburg: Forster Ärzte im Streik

Protest gegen niedrigere Honorare Forst/Potsdam - Die Ärzte in Forst (Spree-Neiße) sind gestern in einen eintägigen Streik getreten. Mit der Aktion protestierten rund 30 Allgemeinmediziner und Fachärzte gegen die aus ihrer Sicht zu niedrigen Honorarsätze. Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Brandenburg, Hans-Joachim Helming, zeigte Verständnis für die Protestaktion. Sozialministerin Dagmar Ziegler (SPD) erklärte, man könne Ärzten und Krankenhäusern nicht zumuten, die gleiche Leistung für weniger Geld zu erbringen. Ein Teil der Ärzteschaft bekommt nach der seit April geltenden neuen Honorar- und Gebührenordnung weniger Geld als zuvor. Die Forster Ärzte forderten eine ausreichende Erstattung der Behandlungskosten, erklärte Thomas Jaehn, einer der Initiatoren der Aktion. Nach den Worten von Helming hat der Honorarbescheid für das zweite Quartal gezeigt, dass ein Teil der Ärzteschaft finanzielle Einbußen hinnehmen musste. Damit sei die Grenze zur wirtschaftlichen Liquidität erreicht und in einigen Fällen offenbar überschritten. Grund sei die chronische Unterfinanzierung der ambulanten Medizin. Die KV Brandenburg liege bei knapp 70 Prozent im Vergleich zu den alten Bundesländern. Pro Quartal fehlten ihr fünf Millionen Euro für die Bezahlung der Honorare und Leistungen. Helming forderte die Bundesregierung auf, das bereits angemahnte Sofortprogramm von 700 Millionen Euro für die Patientenversorgung in den neuen Bundesländer schnellstens umzusetzen. Allein in Brandenburg fehlten aufgrund der Unterfinanzierung 182 Hausärzte und 39 Fachärzte. Die Sozialministerin erklärte, sie habe Verständnis für die Forderung der Kassenärztlichen Vereinigung, die gesetzlichen Regelungen für die Gestaltung der Budgets für Ärzte und Krankenhäuser zu ändern. Die Auswirkungen der Arbeitsmarktreform Hartz IV führten zu Verzerrungen und faktischen Budgetkürzungen. Wenn durch Hartz IV die Zahl der eigenständigen Beitragszahler sinke, bleibe die Zahl der Leistungsfälle davon unberührt, erläuterte Ziegler. Sie versprach, sich bei der neuen Bundesregierung für eine entsprechende Gesetzesänderung einzusetzen. Der Leiter der Landesvertretung der Ersatzkassenverbände VdAK und AEV, Lothar Bochat, appellierte an die Vernunft der Ärzte. Deren Probleme dürften nicht auf dem Rücken der Patienten ausgetragen werden. „Eine stabile medizinische Versorgung unserer Versicherten muss im Vordergrund des gemeinsamen Handelns von Ärzteschaft und Kassen stehen“, unterstrich Bochat. dpa