Brandenburg: Gelöbnis verlief ohne Störung 1500 Polizisten schützten

Berlin - Unter massivem Polizeieinsatz und ohne Zwischenfälle fand am Montagabend das öffentliche Gelöbnis von 400 Bundeswehr-Rekruten vor dem Reichstag in Berlin statt. Gegen 20 Uhr sprach Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem Platz der Republik vor den 2800 geladenen Gästen zu den Rekruten. Der Platz war weiträumig abgesperrt. „An keinem unserer Kontrollpunkte sind Störenfriede aufgetaucht, auch akustisch blieb bislang alles ruhig“, sagte ein Sprecher. 1500 Beamte waren im Einsatz.

Für den frühen Abend hatten Gelöbnis-Gegner zum „Gelöbnix“-Protest aufgerufen. Ab 17 Uhr trudelte eine bunte Schar an Demonstranten am Potsdamer Platz ein. Eine Trommlergruppe skandierte die Tucholsky-Parole „Soldaten sind Mörder“, einige Punks setzten sich grölend vor einen Einsatzwagen der Polizei und zogen mit wildem Losgerenne in Richtung Brandenburger Tor die Aufmerksamkeit auf sich. Vor der Polizeiabsperrung hielten sie aber brav inne. „Krieg ist für uns kein Mittel der Politik“, rief Heinrich Fink, Bundesvorsitzender der antifaschistischen Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes, vom gelb-blauen Kleinbus mit der Lautsprecheranlage des Veranstalters. Ein „Freie Republik Wendland“-Aufkleber pappte auf dem Gefährt, und in Anlehnung an die Anti-Atom-Bewegung lautete eine Parole auf der Kundgebung schlicht: „Stauffenberg abschalten“. Auf einem anderen Transparent stand: „Beim Bund ist alles doof.“ Der ehemaliger Europaparlamentarier Tobias Pflüger (Linke) kritisierte, dass die Bundeswehr an ostdeutschen Schulen und Arbeitsämter um Rekruten werbe, räumte aber über die Gelöbnix-Demo ein: „Wir sollten mehr sein.“ Die Polizei schätzte die Zahl der Teilnehmer auf 200 in der Spitze. Um 18.30 Uhr löste sich die bis zum Schluss friedliche Versammlung auf.

Allerdings hatten die Veranstalter am Ende der Demonstration noch einmal dazu aufgerufen, „spontan und kreativ“ zu sein – also alleine oder in kleinen Gruppen zu versuchen, das Gelöbnis doch zu stören. Die Polizei versuchte, derartige Aktionen zu verhindern. Neben weiträumigen Absperrungen, die etwa rund um den Potsdamer Platz Staus verursachten, waren Beamte auch mit dem Fahrrad zu unterwegs und patroullierten mit Booten auf der Spree.

Bereits seit zwölf Uhr mittags hatte die Polizei den Bereich um den Reichstag weiträumig abgeriegelt. Die Gegner der feierlichen Militärzeremonie mussten am Nachmittag vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) eine Niederlage hinnehmen: Sie hatten abermals versucht, eine Demonstrationsroute durch den Tiergarten bis zur Nähe des Reichstages erlaubt zu bekommen. Doch das OVG wies die Beschwerde zurück. Erlaubt wurde lediglich eine Kundgebung am Potsdamer Platz. Allerdings mit der Auflage, keine Sirenen oder Ähnliches zu benutzen.

Seit 1999 werden in Berlin zum Jahrestag des gescheiterten Attentats auf Adolf Hitler vom 20. Juli 1944 öffentliche Gelöbnisse der Bundeswehrrekruten abgelegt. Bis zum Jahr 2008 fand die Zeremonie stets im Bendlerblock statt. tabu/wek