Brandenburg: Gericht bremst Baufortschritt am Schloss

Berlin - Die Vergabe des Auftrags für „Sicherheitstechnik“ auf der Baustelle des Humboldt-Forums, dem Berliner Stadtschloss in Mitte, ist vom Oberlandesgericht Düsseldorf kassiert worden – im schlimmsten Fall könnte deshalb eine erneute Ausschreibung erforderlich sein, was zu einer Verzögerung der Bauabläufe führen und die geplante Eröffnung Ende des Jahres 2019 gefährden könnte.

Dass das Schloss aber tatsächlich zu einem zweiten BER werden könnte, ist zurzeit reine Spekulation: Weder dem Bundesbauministerium noch der Stiftung Schloss Humboldtforum, die den Bau realisiert, liegt das Urteil vor. So viel ist allerdings schon bekannt: Die „Kernbauzeit“ für die betroffene Leistung sei für „das erste Quartal 2017“ eingeplant - wegen des Rechtsstreits steht also die Baustelle vorerst nicht still. Außerdem handle es sich um eine Leistung im Wert erines „mittleren einstelligen Millionen-Betrags“. Für dieses Geld sollte eine „Schwachstromanlage“ erworben und gewartet werden. Dies sagten Sprecher des Bundesbauministeriums sowie der Stiftung Schloss Humboldtforum auf Anfragen übereinstimmend.

Geklagt hatten die Firmen Bosch und Siemens. Das Oberlandesgericht Düsseldorf untersagte der Stiftung Humboldtforum, die Leistungen an den Konkurrenten zu vergeben. Das Gericht hob damit eine anderslautende Entscheidung der Vergabekammer des Bundes vom 20. Mai dieses Jahres auf. Am Schloss werden zurzeit die Fassaden aus roten Klinkersteinen gemauert, mit denen die Betonmauern verblendet werden. Ralf Schönball