Brandenburg: Geringe Investionen für Ganztagsschulen Rückzahlungen bei Ganztagsschulprogramm an Bund befürchtet / Millionen noch nicht abgerufen

Dem Land Brandenburg droht in zwei Jahren eine Rückzahlung von Bundesinvestitionsmitteln für Ganztagsschulen. Wie Martin Rudnick aus dem Bildungsministerium am Donnerstag sagte, sei ein Großteil der 130 Millionen Euro für das vor zwei Jahren gestartete Programm zum Schulausbau bislang nicht abgerufen worden. Würden sich weiter so wenige der Brandenburger Schulen für die Ganztagsbetreuung entscheiden, müssten die Mittel Ende 2007 an den Bund zurückgegeben werden. Bereits in diesem Jahr wurden alle Schulen, die einen genehmigungsfähigen Antrag einreichten, auch im Programm aufgenommen. Laut Rudnick müsse sich der zuständige Referatsleiter im Ministerium dem Bund gegenüber rechtfertigen, warum nur so wenig Mittel abgerufen werden. Insgesamt stellt die Bundesregierung vier Milliarden Euro zur Verfügung. 79 Grundschulen (etwa 14 Prozent aller Grundschulen) und 96 weiterführende Schulen (22 Prozent) bieten derzeit das Ganztagsangebot im Land an. Bis 2007 sollen sich die Anteile auf 25 Prozent bei den Grundschulen beziehungsweise über 35 Prozent bei den weiterführenden Schulen erhöhen. Wie das aufgrund der wenigen Bewerber geschafft werden kann, darüber wird im Ministerium derzeit nachgedacht. Im Gespräch ist, auch Gymnasien, deren Unterrichtszeiten ohnehin bis in die Nachmittagsstunden reichen, den Status einer Ganztagsschule anzuerkennen. Damit verbunden wäre die Finanzierung von Neu- oder Anbauten aus dem bislang wenig geschröpften Finanztopf. Wie Martin Rudnick auf einer Podiumsdiskussion der Grünen sagte, werde diese einfache Form des Ganztagsausbaus in anderen Bundesländern bereits praktiziert. Er sieht die Förderung jedoch an entsprechende Ganztagskonzepte der Einrichtungen gebunden und rät vom Gießkannenprinzip ab. Auch in der Landeshauptstadt Potsdam wird noch nach drei oder vier Grundschulen gesucht, die sich dem Ganztangskonzept anschließen. Der Bedarf an Ganztagsangeboten bei weiterführenden Schulen sei mit 44 Prozent dagegen über den Plänen. Nur Cottbus hat im Ländervergleich eine höhere Anzahl von Ganztagsschulen in der Sekundarstufe I. Aus der Potsdamer Stadtverwaltung heißt es dennoch, die Suche nach weiteren Grundschulen gestalte sich schwierig, die Bereitschaft zum Ganztagsprogramm sei gering. Christiane Ohlert, Schulleiterin der Oberschule Pierre de Coubertin, bemängelte dagegen, dass die Stadt finanzielle Mittel für größere Bauvorhaben zu selten abruft. Ihre Schule habe bereits mehrere Pläne für Neu- und Umbauten vorgelegt, bislang sei jedoch kein Antrag beim Ministerium gestellt worden. Bei größeren Bauinvestitionen müssen Städte und Kommunen einen Eigenanteil von zwanzig Prozent leisten, bei Sachmittelzuwendungen von weniger als 20 000 Euro zehn Prozent. In der Landeshauptstadt wurde im Vorjahr der Betrag von 1,6 Millionen Euro für den Ausbau der Comenius-Förderschule aus dem Ganztagsschultopf bewilligt. Es war die höchste Summe für Potsdam aus dem Investitionsprogramm. Künftig sollen sieben weitere Projekte, darunter neue Unterrichtsräume für die Montessori- Schule in Potsdam, realisiert werden. Ulrike Kegler, Schulleiterin der Montessori-Schule, sieht die Räumlichkeiten als Störfaktor der Ganztagspädagogik. Schulen vom Typ Erfurt oder noch älter würden die Kapazitäten einer Ganztagsschule nicht hergeben. Jan Brunzlow