Brandenburg: Grenzregionen planen neuen Verbund

Poznan/Potsdam - Die Bundesländer und Wojwodschaften entlang der deutsch-polnischen Grenze planen eine neue Form der Kooperation. Auf einem Treffen der Ministerpräsidenten von Brandenburg, Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern, des Berliner Bürgermeisters und Vertretern von vier polnischen Wojewodschaften in Poznan (Posen) wurde gestern angeregt, sich zu einem Europäischen Verbund für territorialer Zusammenarbeit (EVTZ) zusammen zu schließen. Die Gründung einer solchen rechtsfähigen Körperschaft soll insbesondere die Abstimmung bei EU-geförderten Projekten erleichtern, sagte der Potsdamer Staatssekretär Gerd Harms.

Das Land Brandenburg soll jetzt prüfen, inwieweit damit einige der Ziele, über die in Poznan Übereinkunft erzielt werden konnte, besser zu erreichen sind. Gegebenenfalls soll dann mit den Regierungen in Berlin und Warschau über die Errichtung eines solchen Verbundes verhandelt werden. Auf dem Treffen waren auch Vertreter der polnischen Zentralregierung und der deutsche Botschafter in Warschau anwesend. Besprochen wurden auf der Zusammenkunft vor allem Fragen der Verkehrsinfrastruktur. Es sei dringend erforderlich, sich dabei besser zu koordinieren, sagte Harms. Eine Arbeitsgruppe unter Federführung des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) und des Berliner Senats soll dazu Vorschläge erarbeiten. Weiter wurden neue Arbeitstreffen für die Bereiche Tourismus, demographischem Wandel und wirtschaftliche Entwicklung vereinbart. Das nächste Spitzentreffen wird 2009 in Brandenburg stattfinden. J. Legner

J. Legner