Brandenburg: Grüne: Auch Vogelsänger ablösen Nonnemacher für Reform des Kabinetts

Potsdam - Einen Tag verspätet hat nun auch Brandenburgs Grünen-Opposition auf die von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) exekutierten Ablösungen in der Staatskanzlei reagiert. Dies allerdings gleich mit einer Aufforderung zum Rausschmiss von Agrar- und Umweltminister Jörg Vogelsänger (SPD). „Wir hätten uns gewünscht, dass der Ministerpräsident die Chance zu einer umfassenden Kabinettsreform nutzt und bei der Gelegenheit auch gleich das Agrar- und Umweltministerium neu besetzt“, erklärte Ursula Nonnemacher, die Vize-Fraktionschefin. Auch das scheitert wohl an der dünnen Personaldecke.“ Überhaupt sei Woidkes Personalkarussell eher Ausdruck von Führungsschwäche.

Wie berichtet hatte Woidke am Vortag Staatskanzleichef Rudolf Zeeb sowie Regierungssprecher Andreas Beese gefeuert, was sofort eine Personalrochade in der Landesregierung auslöste. Annähernd sieben Wochen habe Woidke nicht auf das Rücktrittsgesuch von Zeeb reagiert, so Nonnemacher. Wenn die Dienstwagenaffäre der Grund gewesen sei, hätte er schon im Frühjahr handeln müssen. „Das hätte deutlich gemacht, dass Handlungen und das Lügen im Parlament zumindest in Brandenburg Entlassungsgründe sind.“ Die Entlassungen zeigten auch, „welche tiefgründigen Dissonanzen im Umfeld Woidkes bestehen.“ Aus Berlin meldete sich Senatskanzleichef Bjoern Boehning via Twitter: Er dankte Zeeb „ für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit“. Th.Metzner

Th.Metzner