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In der Brandenburger Gemeinde Rangsdorf kämpft eine Familie um ihr Haus.

© dpa/David Hammersen

Hausdrama in Rangsdorf: Brandenburgs Justizminister will einvernehmliche Lösung

Eine Familie in Rangsdorf droht ihr Eigenheim zu verlieren und klagt dagegen in mehreren Instanzen. Brandenburgs Justizminister Benjamin Grimm (SPD) will einen weiteren Gerichtsprozess vermeiden.

Stand:

Im Fall der Familie aus Rangsdorf, die nach einem Fehler eines Amtsgerichts bei einer Zwangsversteigerung ihr Eigenheim zu verlieren droht, hat Brandenburgs Justizminister Benjamin Grimm eine einvernehmliche Einigung über eventuelle Amtshaftungsansprüche der Familie gegen das Land in Aussicht gestellt. „Unser Ziel ist es, einen weiteren Prozess zu vermeiden“, sagte Grimm am Donnerstag im Rechtsausschuss des Brandenburger Landtags.

Die Familie hatte ein Grundstück in einer Zwangsversteigerung erworben und mit einem Einfamilienhaus bebaut. Erst im Nachgang stellte sich heraus, dass das Gericht einen Fehler bei der Zwangsversteigerung gemacht hatte und das Grundstück weiterhin einem in den USA lebenden Erben gehört. Nachdem sämtliche Rechtsinstanzen gegen die Familie geurteilt hatten, hatte zuletzt der Bundesgerichtshof festgestellt, dass das Grundstück zwar zu räumen sei. Für die Baukosten des Hauses steht der Familie allerdings eine Entschädigung zu. Über die genaue Höhe muss nun das Oberlandesgericht entscheiden.

„Vorher ist eine Ermittlung der Schadenshöhe für die Amtshaftung nicht möglich“, sagte Grimm im Rechtsausschuss. Das Ministerium sei aber mit der betroffenen Familie im Gespräch. „Wir unterstützen die Familie weiterhin“, so Grimm. Über die genauen Inhalte der Gespräche sei aber Stillschweigen vereinbart worden.

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