Brandenburg: Im Land ist BER-Nachtflug kein Aufreger

Potsdam - In Brandenburg sind zur Halbzeit des Volksbegehrens für ein umfassendes Nachtflugverbot am BER in Schönefeld landesweit erst 40167 Unterschriften gesammelt worden. Das entspreche zwei Prozent der Berechtigten, teilte Landeswahlleiter Bruno Küpper am Mittwoch in Potsdam mit. Nötig für einen Erfolg des Volksbegehrens, an dem erstmals über 16-jährige teilnehmen dürfen und das nach der jüngsten Wahlrechtsreform im Land erstmals zudem sechs statt vorher vier Monate dauern darf, wären 80 000 gültige Unterschriften.

Zwar haben die Initiatoren damit zur Halbzeit etwa die Hälfte der erforderlichen Stimmen gesammelt. Doch nach den Erfahrungen bisheriger Volksbegehren im Lande, die alle scheiterten, müssten es für einen Erfolg deutlich mehr sein – wird es in den verbleibenden drei Monaten extrem schwierig. Abseits der betroffenen Region ist der Fluglärm um den BER in der Nacht – für Flüge völlig tabu ist lediglich die Zeit zwischen Mitternacht und fünf Uhr – kein Aufreger. In der Prignitz gab es nur 39 Unterschriften, in Spree-Neiße 30, in der Stadt Cottbus 29 und in Frankfurt (Oder) 42. In Falkensee, das in der Einflugschneise für den derzeit extrem frequentierten Flughafen Tegel liegt, trugen sich nur 73 Einwohner in die Listen ein. Elf Ämter und 14 amtsfreie Gemeinden meldeten gar keine Unterschriften. Dazu zählen Joachimsthal in der Schorfheide, Mühlberg an der Elbe, Ortand und Ruhland in der Lausitz, Neustadt an der Dosse im Havelland oder Lychen im Norden.

Die größte Resonanz hat das Volksbegehren in der Flughafenregion: In Teltow-Fläming wurden 10767 Unterschriften registriert, was einer Beteiligung von 7,89 Prozent entspricht – so viel wie in keinem anderen Kreis. Allein in Blankenfelde-Mahlow, der am stärksten vom Fluglärm bedrohten Gemeinde, trugen sich 5622 Bewohner ein. In Potsdam-Mittelmark sind es 10502 Unterschriften (6,10 Prozent), davon 3163 in Kleinmachnow, 3145 in Teltow, 1897 in Stahnsdorf. Es gibt eine Ausnahme in der BER-Region, das ist die Gemeinde Schönefeld selbst, die seit Jahrzehnten mit dem früheren DDR-Flughafen lebt: Dort votierten nur 536 Einwohner für das Nachtflugverbot. In Dahme-Spreewald wurden 8364 Unterschriften (6,11 Prozent) registriert, in der Landeshauptstadt Potsdam 1162 Unterschriften (0,9 Prozent). In Cottbus und Spree–Neiße ist die Beteiligung mit 0,03 Prozent am geringsten. Th. Metzner

Th. Metzner