Brandenburg: „Ja, ja, ja, ich will Olympische Spiele“

Berlin - Bei der Bewerbung für Olympische Spiele in Berlin arbeitet der Senat „an einer klugen Lösung zur Einbeziehung der Bevölkerung“, sagte Sportsenator Frank Henkel (CDU) nach der Senatssitzung am Dienstag. Zuvor hatte sich das Kabinett mit dem Entwurf für einen Bewerbungskatalog befasst, der am 26. August beschlossen und bis Ende des Monats beim Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) eingereicht wird.

Wann und in welcher Form die Berliner einbezogen werden, bleibt bis zur angekündigten Lösung des Problems aber unklar. Die „vorhandenen Elemente“ für Volksabstimmungen in Berlin, die in der Verfassung und den Landesgesetzen verankert sind, könnten dafür genutzt werden, sagte Henkel. Darüber hinaus sei es Sache des Gesetzgebers, also des Abgeordnetenhauses, die Landesverfassung zu ändern, um ein Referendum für Olympia abzusichern. Wenn die Fraktionschefs Florian Graf (CDU) und Raed Saleh (SPD) dies wollten, „sollen sie es tun“.

Der Senator ist aber nicht so sicher, „ob dies sinnvoll und notwendig ist“. Auch „mit Blick auf die Zeitschiene“ teile er die Skepsis gegenüber einer Verfassungsänderung, die mit Zweidrittelmehrheit im Landesparlament beschlossen werden müsste. Allerdings haben Grüne und Piraten bereits Reformvorschläge gemacht, die für die Regierungsfraktionen SPD und CDU wohl nicht zustimmungsfähig sind.

Eine reine Ja- und Neinfrage („Sind Sie für Olympische Spiele in Berlin?“) wird es nach Darstellung Henkels wohl nicht geben. Dann könne man gleich die kürzlich veröffentlichte Forsa-Umfrage nehmen, nach der 52 Prozent der Berliner dafür und 48 Prozent dagegen sind. Das sei aber wenig hilfreich. Wann der Senat sein kluges Beteiligungsmodell vorstellen wird, ließ Henkel offen.

Nach einer aktuellen Umfrage sind dagegen in Hamburg 73 Prozent für eine Bewerbung. Sollte Hamburg den Zuschlag erhalten, ist in der Hansestadt für Mai 2015 eine Volksbefragung über die Bewerbung vorgesehen.

Das Land Berlin wird nach Absprache mit dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) die Antworten auf die 13 Fragen zeitgleich mit der anderen Bewerberstadt Hamburg ab dem 1. September im Internet veröffentlichen. Am 6. Dezember will die DOSB-Mitgliederversammlung entscheiden, ob und mit welcher der Bewerberstädte sich der DOSB für die Austragung der Olympischen und Paralympischen Spiele 2024 oder 2028 bewerben will. Im Herbst 2015 muss sich dann der DOSB beim IOC anmelden. Im Herbst 2017 ist die Vergabe der Spiele geplant.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Schmidt aus Treptow-Köpenick stellte auf einer Veranstaltung beim Verein Berliner Kaufleute und Industrieller (VBKI) am Montag die Frage, ob sich Deutschland nicht besser erst 2028 bewerben solle. Willi Lemke, Sonderberater des Generalsekretärs der Vereinten Nationen für Sport im Dienst von Entwicklung und Frieden und Mitglied in zwei IOC-Arbeitsgruppen, lehnte das entschieden ab. Er warnte vor einer „Gefahr des Zerredens“: „Wenn die Stadt Berlin die Spiele haben will, soll sie Ja sagen.“

Henkel sagte auf die Frage, ob er denn hinter einer Olympia-Bewerbung stehe: „Ja, ja, ja, ich will Olympische Spiele in Berlin.“ Er sei davon überzeugt, dass sich Berlin präsentieren könne. „Es wäre für Berlin eine große Ehre, für Deutschland die Spiele austragen zu können.“S. Beikler, U. Zawatka-Gerlach