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SPD-Fraktionschef Raed Saleh ließ einen Kriminellen ans Steuer.
© Thilo Rückeis
Thema

Raed Saleh: Neuigkeiten rund um den Berliner SPD-Chef

Seit fast 20 Jahren ist Raed Saleh Mitglied der Sozialdemokraten. Heute ist er Fraktionsvorsitzender der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus. Aktuelle Beiträge zum Berliner Politiker Raed Saleh lesen Sie hier.

Aktuelle Artikel

Die Halle

Die Waldorfschule am Havelufer von Berlin-Kladow plant den Bau einer Sporthalle – mit fester Bühne. Kapazität: 500 Zuschauer. Auch die Lottostiftung gibt viel Geld. Hier die ersten Skizzen.

Von André Görke
 Schulneubau an der Allee der Kosmonauten.

Vielerorts entstehen aufwändige Schulneubauten, parallel wird das Geld für Sanierungen immer knapper. Die SPD-Fraktion hat brisante Fragen an Finanzsenator Daniel Wesener.

Von Susanne Vieth-Entus
Bettina Jarasch ist Spitzenkandidatin der Grünen für die anstehende Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus.

Nach dem Hin und Her um die Kandidatur im Spandauer Wahlkreis 2 steht nun fest: Bettina Jarasch muss ran. Dort erwartet sie ein prominenter Gegner der SPD.

Von Julius Betschka
Eine Reinigungskraft schiebt einen Putzwagen durch einen leeren Gebäudeflur. (Symbolbild).

Berlins SPD-Fraktionschef will Löhne anheben und weitere Vivantes-Tochterfirmen zurückkaufen. Den Klinik-Konzern will er langfristig als echten Landesbetrieb aufstellen.

Von Julius Betschka
Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat entschieden: Die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus muss komplett wiederholt werden.

Die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus muss wiederholt werden. Die Kritik trifft insbesondere die SPD. Franziska Giffey kündigte eine Sondersitzung des Senats an.

Von Robert Kiesel
Eine Plenarsitzung im Berliner Abgeordnetenhaus.

In Rekordzeit hat das Berliner Abgeordnetenhaus einen Nachtragshaushalt beschlossen. Damit einher gehen umfangreiche Entlastungen für die Berliner.

Von Julius Betschka
Will Regierende Bürgermeisterin bleiben: Franziska Giffey (SPD).

Trotz Umfragetiefs demonstrieren die Berliner Sozialdemokraten Geschlossenheit. Damit bereiten sie sich auch auf eine mögliche Wahlwiederholung im Februar vor.

Von Anna Thewalt
ARCHIV - 01.04.2022, Berlin: Raed Saleh, Landesvorsitzender der SPD Berlin und Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, bei einem Interview mit Redakteuren der Deutschen Presse Agentur (DPA) im Kurt-Schuhmacher-Haus. Saleh hat Rücktrittsfoderungen an Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig als unbegründet bezeichnet.

(zu dpa: «SPD-Landeschef weist Rückttrittsforderungen an Schwesig zurück») Foto: Carsten Koall/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Der Bund will Sprach-Kitas nicht mehr wie bisher fördern. Berlins SPD-Chef befürchtet weitreichende Folgen für die Gesellschaft.

Berlin: Fahrgäste steigen am Morgen am U-Bahnhof Friedrichstraße ein und aus.

SPD, Grüne und Linke wollen das Berliner 29-Euro-Ticket bis Ende März 2023 verlängern. Das Sozialticket soll zum Jahreswechsel für viele Menschen günstiger werden.

Von
  • Christian Latz
  • Julius Betschka
Und nochmal: Berlin muss sehr wahrscheinlich das Abgeordnetenhaus noch einmal wählen.

Die Koalition hat viele Projekte angeschoben – einige werden nun auf Eis gelegt. Dazu gehören das Wahlalter ab 16 sowie ein neues Mobilitätsgesetz.

Von
  • Robert Kiesel
  • Christian Latz
  • Julius Betschka

SPD-Chef Saleh will Berliner langfristig entlasten: Das 29-Euro-Ticket soll bleiben, die Gas- und Wärmenetze in kommunale Hand. Auch an die maroden Schulen will man endlich ran.

Von Julius Betschka
Mit der Gasumlage sollen Gasimporteure gestützt werden, die wegen der hohen Einkaufspreise für russisches Gas in Schwierigkeiten geraten.

Der Abgabe fehle jegliche gesellschaftliche Legitimität, sagt Fraktionschef Saleh. Derweil plädiert Franziska Giffey für eine Aussetzung der Schuldenbremse.

Die Spitzen der Berliner Regierungsparteien kommen am Montag zu einer Sitzung des Koalitionsausschusses zusammen.

Bei der Entlastung für die Berlinerinnen und Berliner gibt es noch Gesprächsbedarf. Vertreter der Regierungskoalition nehmen sich das Thema am Montagmorgen vor.

Die Koalition hatte sich vorgenommen, inklusive freie Schulen besser zu fördern. Was ist daraus geworden? Auch darum geht es an diesem Sonntag. Hier das Programm.

Von Susanne Vieth-Entus
Das Schulessen ist seit dem Sommer 2019 für alle Grundschüler kostenlos.

Während Geld zur Schulsanierung fehlt, verzichtet Berlin weiter auf Elternbeiträge zum Mittagessen – unabhängig vom Einkommen. Die CDU kritisiert nicht nur das.

Von Susanne Vieth-Entus