Brandenburg: Kein großer Kohle-Einstieg Für die Leag rechnen sich

Potsdam/Cottbus - Seit der tschechische Energieriese EPH von schwedischen Staatskonzern die Braunkohletagebaue und Kraftwerke in der Lausitz vor gut einem halben Jahr übernommen hat, wurde gerechnet. In Prag beim Mutterkonzern, aber auch in Cottbus, der Zentrale des neuen Unternehmens Lausitz Energie, kurz Leag, wurde spitz gerechnet: Welche Investition rentiert sich noch in der Lausitz? Das Ergebnis ist für die Leag ist ernüchternd.

Für die neuen Tagebau Nochten II in Sachsen und Welzow-Süd II in Brandenburg wäre alles möglich gewesen, Genehmigungsverfahren waren erledigt. Nun wird zunächst nur ein kleiner Teil des möglichen Tagebaus Nochten II abgebaggert, über Welzow-Süd II will die Leag bis spätestens 2020 entscheiden. Umgesiedelt werden in Sachsen nun statt wie geplant 1700 nur 200 Anwohner. Dass der Tagebau Jänschwalde-Nord nicht kommt, war klar. Der bestehende Tagebau Jänschwalde läuft bis 2023. Das Kraftwerk Jänschwalde wird nun bis 2033 abgeschaltet.

Was das bedeutet, darüber gehen die Meinungen auseinander. Brandenburgs Wirtschaftsminister Albrecht Gerber (SPD) sagte, die Leag habe sich für viele weitere Jahr klar zur Braunkohleverstromung und zu ihrem Engagement in der Lausitz bekannt. Das gebe der Region und den Menschen dort Stabilität und Sicherheit. „Die Ergebnisse werden in die Weiterentwicklung der Energiestrategie 2030 des Landes Brandenburg einfließen", sagte der Minister. „Wer einen schnellen und willkürlichen Kohle-Ausstieg fordert, der versenkt das eigene Schiff, bevor der Zielhafen auch nur in Sichtweite gekommen ist.“ Die energiewirtschaftliche Notwendigkeit für den Tagebau Welzow-Süd II bestehe weiter. Für eine Entscheidung für den neuen Tagebau brauche es klare bundespolitische Rahmenbedingungen und ein besseres Marktumfeld. Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Grünen-Landtagsfraktion Heide Schinowsky sagte, obwohl ein neuer Tagebau Jänschwalde-Nord und das Kraftwerk Jänschwalde wirtschaftlich nicht mehr tragfähig seien, habe die Landesregierung den Strukturwandel in der Lausitz massiv schleifen. Die Leag spekuliere offenbar darauf, das Runterfahren der Braunkohleverstromung ähnlich wie beim Kohlekompromiss vor zwei Jahren im Rahmen eines bundesweiten Kohleausstiegsplans versilbert zu bekommen. Die Brandenburger Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock (Grüne) sprach von einem schwarzen Tag für die Lausitz und das Klima. Mit der offen gelassenen Entscheidung für den  Tagebau Welzow-Süd II bleibe die Hängepartie für die gut 800 von einer Umsiedlung betroffenen Menschen bestehen. Alexander Fröhlich