Brandenburg: Keine Demo mit Ziegenmasken Unterstützung für Böhmermann fiel aus

Berlin - Ziegenmasken wollten sie sich aufsetzen. Plakate hochhalten mit Passagen aus dem Gedicht, das nun schon wochenlang die öffentliche Debatte in Deutschland bestimmt. Gerichtet gewesen waren die Parolen an die Türkei, konkret an die Botschaft des Landes in der Tiergartenstraße. Soweit der Plan von Paul Brandenburg und seinen zehn Mitstreitern.

Allein, er ging nicht auf. Der 37-jährige Arzt sagte die Demonstration kurzerhand ab. Eigentlich wollte er am Freitagvormittag vor der Botschaft gegen Präsident Erdogan und dessen Vorgehen im Fall Böhmermann demonstrieren. Mit Auszügen aus der sogenannten Schmähkritik des Satirikers Jan Böhmermann, in der Ziegen auf unappetitliche Weise eine Rolle spielen. Bereits am Donnerstagabend entschieden die Aktivisten aber, die Protestaktion abzusagen. Protest ohne die eigentliche Botschaft, das wäre aus ihrer Sicht das falsche Signal gewesen. Oder, wie Brandenburg es ausdrückt: „Es wäre ein Akt der Unterwerfung gewesen.“

Das klingt pathetisch nach Märtyrerstatus. Im Amtsdeutsch hat die Versammlungsbehörde aber nur juristische Grenzen gezogen. Die Demonstration wurde erlaubt, einzig die Auszüge aus der Schmähkritik wurden nicht gestattet. Dagegen zog Brandenburg vors Verwaltungsgericht, ohne Erfolg. Wer die Attacken der Schmähkritik zitiere und dabei auf die satirischen Elemente verzichte, die Böhmermanns TV-Beitrag ausgemacht hätten, beleidige massiv einen anderen.

Wie fließend die Übergänge zwischen Erlaubtem und Verbotenem sind, zeigt eine weitere Demonstration vor der türkischen Botschaft, die am Freitagnachmittag von der Piratenpartei ausgerichtet wurde. Wie bei der Ziegendemo sollte bei der Kundgebung „Finger weg von Böhmermann“ das umstrittene Gedicht im Mittelpunkt stehen. Mit dem Unterschied, dass dabei – wie der Berliner Piratenchef Bruno Kramm sagte – „eine kritische Auseinandersetzung mit der Schmähkritik“ stattfinden sollte. „Natürlich haben wir die Ansage bekommen, dass wir das Gedicht nicht vortragen dürfen.“

Auf Nachfrage sagte eine Polizeisprecherin, dass es bei der Piratendemo keine Auflagen gegeben habe. „Das Vorgespräch hat das nicht notwendig gemacht.“ Bei etwaigen Verstößen hätten die Kollegen aber eingegriffen. Der Ermessensspielraum scheint dabei groß. Kramm hat bei der Demo mehrere Zeilen des Gedichts unkommentiert vorgetragen – unterfüttert mit politischen Botschaften, versteht sich.

Daniel Godeck/Frank Bachner