AUFKLÄRUNGSBROSCHÜRE ÜBER RECHTE PROPAGANDA: Kompakt und praxisnah

Die von den Ländern Berlin und Brandenburg gemeinsam herausgegebene Broschüre „Symbole und Kennzeichen des Rechtsextremismus“ will die Symbole und Kennzeichen, die von Rechtsextremisten und Sympathisanten der Szene benutzt werden, vorstellen, ihre Hintergründe sowie die strafrechtliche Konsequenzen und Bekämpfungsstrategien kompakt und praxisnah darstellen.

Die Autoren gehen dabei davon aus, dass es gerade Laien schwer fällt, den Überblick über die Rechtslage zu behalten. Zudem entwickelE sich die rechtsextremistische Symbolik weiter und somit auch die Rechtssprechung.

Die Broschüre informiert über die Gesetzeslage bei Propagandadelikten, bei denen es sich zumeist um die Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen und das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen handelt. Die entsprechenden Paragrafen werden erläutert.

Das Heft im Pocketformat widmet sich dann den Kennzeichen selbst, beginnend mit dem Hakenkreuz, Flaggen, Runen bis hin zu Grußformen, Parolen und Losungen. Dargestellt werden auch bestimmte Codes, die in der Szene benutzt werden, Bekleidung und Aufnäher werden erklärt. Dazu gibt es die entsprechenden Abbildungen. Zwei Kapitel befassen sich mit rechtsextremistischer Musik und verbotenen Personenzusammenschlüssen.

Abschließend gibt es Informationen über die Verfassungsschutzbehörden, den polizeilichen Staatsschutz und Beratungsstellen.

Weitere Infos unter Tel.: (0331) 8662500; E-Mail: info@verfassungsschutz-brandenburg.de; www.verfassungsschutz-brandenburg.de