Frust über Bundes-FDP: Kompletter brandenburgischer Ortsverband tritt aus

Potsdam – Brandenburgs FDP geht einer ihrer erfolgreichsten Ortsverbände verloren: Die komplette Liberale-Ortsgruppe von Treuenbrietzen und Niemegk (Potsdam-Mittelmark) will aus der Partei austreten – alle acht Mitglieder. Für Brandenburgs FDP-Landeschef Gregor Beyer ist es kein böses Omen. „Auch eine Austrittswelle gibt es nicht“, sagte Beyer am Donnerstag den PNN – zur drohenden Hiobsbotschaft. Seit Tagen schon machte es in und außerhalb der FDP die Runde, dass der Ortsverband von der Fahne gehen könnte. Nun wollen die acht Abtrünnigen einen eigenen liberalen Bürgerverein gründen, was für die Liberalen eine bittere Symbolkraft hätte.

Die Flämingstadt Treuenbrietzen mit knapp 7500 Einwohnern gilt als eine Hochburg der FDP in Brandenburg, die im ganzen Land laut Beyer knapp 1300 Mitglieder hat und nach langer Pause 2009 wieder in den Landtag eingezogen war. Bei der Kommunalwahl vor knapp vier Jahren war die FDP in Treuenbrietzen mit 34 Prozent stärkste Kraft, Bürgermeister Michael Knape (FDP) 2009 mit gut 70 Prozent wiedergewählt worden. „Der geschlossene Parteiaustritt ist keine Entscheidung aus dem Bauch heraus“, sagte der FDP-Ortsvorsitzende Andreas Gronemeier. Schon seit einiger Zeit denke der Ortsverband darüber nach. Die Umfragewerte der Bundespartei von zwei Prozent, Dauerquerelen an der Spitze und die „Ein-Themen-Ausrichtung“ auf Steuerpolitik würden FDP-Politik an der Basis unmöglich machen. „Unter dem Label der Freien Demokraten ist auf kommunaler Ebene kein Blumentopf mehr zu gewinnen“, sagte Gronemeier weiter.

Landeschef Beyer hofft dagegen immer noch, dass es sich die Fläminger anders überlegen. Potsdam-Mittelmarks FDP- Kreischef, der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Goetz, werde am Freitag vor Ort ein Gespräch führen. Das sei üblich, so Beyer: „Wir sprechen mit jedem, um die Motive zu erfahren.“ Parteiaustritte seien nicht ungewöhnlich. Sorge, dass das Beispiel Schule machen könne, will Beyer aber nicht bestätigen. Er sei derzeit viel im Land unterwegs. „Alle wissen, dass die Situation nicht einfach ist, dass vom Bund der Wind ins Gesicht schlägt“, sagt Beyer. Aber man wisse in der Partei eben auch, dass die Situation im Lande eine andere ist, dass man in Kommunen und im Landtag eine gute Politik mache. „Die Leute wollen kämpfen.“  Thortsen Metzner (mit dpa)