Kraftwerk Jänschwalde als Denkmal?: Kulturministerin verteidigt Landesbehörde

Brandenburgs Kulturministerin Manja Schüle (SPD) hat die Unabhängigkeit des Denkmalschutzes in Brandenburg verteidigt. „Als Kulturministerin kann ich zwar eine Menge“, sagte sie in der Fragestunde des Brandenburger Landtags. „Aber weder kann ich Gebäude in die Denkmalliste aufnehmen noch kann ich sie wieder daraus löschen.“

Das Landesamt für Denkmalpflege (BLDAM) und das Archäologische Landesmuseum seien laut Denkmalschutzgesetz nicht an Weisungen durch das Ministerium gebunden. „Und weder ich noch mein Ministerium haben ein Vetorecht – das BLDAM muss uns gar nicht fragen.“ Für die Frage des Denkmalwertes gebe es klare Kriterien. Seien diese erfüllt, müsse das BLDAM einen Eintrag in die Denkmalliste vornehmen.

Anlass für die Äußerungen Schüles war eine mündliche Frage ihrer Fraktionskollegin Elske Hildebrandt (SPD). Sie hatte sich nach den Gründen erkundigt, die dazu führten, dass der Landeskonservator, Professor Thomas Drachenberg, das Kraftwerk Jänschwalde, die Brikettfabrik Mitte und einen Eimerkettenbagger unter Denkmalschutz gestellt hatte. In der Lausitz wurde das als mögliche Hinderung des Strukturwandels aufgefasst.

Doch das sei nicht der Fall, so Schüle. Vor den Abgeordneten zählte sie zahlreiche Kraftwerke, Staustufen und Kalibergwerke in ganz Deutschland auf, die trotz eines Eintrags in der Denkmalliste weiter in Betrieb seien. „Unsere Botschaft war und ist klar: Der Denkmalschutz darf und wird die Perspektiven des Kraftwerks- und Industriestandorts Jänschwalde und vor allem die Perspektive der aktuellen und zukünftigen Beschäftigten nicht einschränken“, sagte Schüle.

Jänschwalde sei „kein Artefakt, sondern eine lebendige Anlage, es ist Arbeitsplatz für viele und hat sehr gute Zukunftsperspektiven“, so die brandenburgische Kulturministerin. Der Standort werde über den Kohleausstieg hinaus erhalten bleiben: „Als Beispiel für gelungene Transformation, wo die LEAG moderne Technologien für die Sicherheit der Energieversorgung etabliert.“