Brandenburg: Kultur am Tropf

Potsdam – Finanzminister Helmuth Markov (Linke) wird heute im Kabinett seinen Haushaltsentwurf vorlegen, den Kulturträgern im Land ist jetzt schon Bange davor. Denn Rot-Rot setzt stärker auf die Wissenschaft, will im Kulturbereich sparen, von 13 Millionen Euro ist die Rede, lediglich die Musikschulen soll besser bestückt werden. Die 2004 von der früheren Kulturministerin Johanna Wanka (CDU) eingeführten Verpflichtungsermächtigungen blieben aus, Planungssicherheit gibt es in diesem Jahr nur bedingt. Allein durch die Verzögerung bei den Haushaltsgesprächen – der Landtag wird den Etat frühestens im Juni verabschieden – gerieten Brandenburgs Kulturträger arg in Bedrängnis. Besonders Einrichtungen, die nicht nur durch das Kulturministerium in Potsdam gefördert werden und auch Gelder von anderer Stelle – wie aus Kommunen – bekommen, sind davon betroffen. Dazu zählen nach Angaben von Antje Grabley, Sprecherin der neuen Kulturministerin Martina Münch (SPD), zahlreiche freie Theatergruppen, darunter das Gladhaus Cottbus, das Piccolo-Theater Cottbus, das Museum für DDR-Alltagskultur in Eisenhüttenstadt oder, wie berichtet, das Waschhaus und die Fabrik Potsdam.

Einige Theater, wie die Uckermärkischen Bühnen Schwedt oder die Neue Bühne Senftenberg, haben nach Ministeriumsangaben nur eine erste Rate vom Land erhalten. Für das erste Halbjahr gab es Zuwendungsbescheide zur Hälfte der bisherigen Fördersumme für das Literaturbüro, den Musikrat, den Kulturfeste-Verein oder den Landesverband Freie Theater. „Von den 51 freien Trägern werden 26 im ersten Halbjahr mit insgesamt 1,8 Millionen Euro gefördert“, sagte Grabley. Hinzu kommen Einrichtungen mit Zahlungspflichten, Verträgen mit Künstlern und Aufträgen für Programmhefte – wie das Kleistmuseum in Frankfurt (Oder), die Musikfestspiele Potsdam oder die Kammeroper Rheinsberg. Zum Teil gab es hier schon Geld für das ganze Jahr. Förderzusagen haben auch die Gedenkstättenstiftung, die Schlösserstiftung oder das Haus der Brandenburgisch-Preußischen Geschichte.

Grabley betonte, das Ministerium müsse nicht auf die Verabschiedung des Haushalts durch den Landtag warten, der Kabinettsbeschluss reiche schon, dann könnten die weitere Zusagen getroffen werden. Dennoch warnen einige Träger wie das Literaturbüro vor verheerenden Folgen bis hin zur Schließung, sollten die Mittel im zweiten Halbjahr durch die geplanten Kürzungen erheblich sinken. Bangen müssen etwa eines der Prestige-Projekte im Land. Brigitte Faber-Schmidt, Geschäftsführerin des Vereins Kulturland Brandenburg, kritisiert die unsichere Haushaltslage zu Jahresbeginn und warnt vor tiefen Einschnitten im Kulturhaushalt. Das Kulturland widmet sich in diesem Jahr mit vielen kleinen Trägern vor Ort dem Thema „Mut & Anmut. Frauen in Brandenburg – Preußen“. 2008 sorgte das Thema „Provinz und Metropole“ für Furore, 2009 ging es um die Demokratiebewegung 1989. Damit trägt das Kulturland als Dachmarke einiges zur Vermarktung Brandenburgs bei. Auch die Kooperation mit den Städten mit historischen Stadtkernen wird oft gelobt, auch gern von Landespolitikern. Denn der Verein fördert und unterstützt die kulturelle Infrastruktur im Land und regt gezielt Kooperationen sowie ressortübergreifende und interdisziplinäre Ansätze an. Auch mit der Tourismusmarketing Brandenburg arbeitet der Verein zusammen, schließlich wird das Land für Kultururlauber vermarktet.

Ganz konkret geht es in diesem Jahr in der Prignitz um ein Projekt, das sich um Frauen dreht, die in den vergangenen Jahren die Region vorangebracht haben. Für die Lausitz ist eine Ausstellung zu Lucie von Hardenberg (1776-1854), einige Jahre Ehefrau von Hermann von Pückler-Muskau, im Schloss Branitz geplant. Inzwischen gibt es zwar eine Zusage, angekommen ist bislang nichts, Gehälter konnte das Kulturland noch nicht zahlen. Kulturland-Chefin Faber-Schmidt rechnet mit dem Schlimmsten. Zumindest weiß sie jetzt schon, dass die frühere Fördersumme von knapp 600 000 Euro um 140 000 Euro gekürzt werden soll. Auch die Zusage für das erste Halbjahr belaufe sich auf nur 40 Prozent des früheren Ansatzes. Daneben gab es aus den Ressorts für Kultur und Infrastruktur für das Netzwerk jährlich 400 000 Euro, für dieses Jahr wurden erst 100 000 Euro in Aussicht gestellt. Dabei soll der Verein das Geld an die Projekte weiterreichen, 40 sind es insgesamt.

Die CDU-Fraktion im Landtag sieht Brandenburgs Kulturbranche in einer „vertrackten Situation“. Die kulturpolitische Sprecherin Anja Heinrich mahnte: „Oftmals hängen an den Mittelzuweisungen Arbeitsplätze.“ Künstler könnten nur angeworben werden, wenn sicher sei, dass ihre Gage nicht unter Haushaltsvorbehalt steht. Alexander Fröhlich