Brandenburg: Kunst weist Vorwürfe zurück

Potsdam - Nach dem Eklat um den Rückzug des designierten Gründungspräsidenten der BTU Cottbus, Jochen Zimmermann, hat Wissenschaftsministerin Sabine Kunst (parteilos) nun bestritten, dass das Ministerium Details aus der Vertragsgestaltung an die Öffentlichkeit durchgestochen habe. Die Forderungen seien an der Uni bereits bekannt gewesen, sagte Kunst dieser Zeitung. Die Vorwürfe Zimmermanns wies die Ministerin zurück. „Die inhaltlichen Leitvorgaben, die in der Zuständigkeit des Ministeriums und Parlaments stehen, waren niemals zwischen uns strittig“, sagte sie. Zimmermanns Idee, anwendungsorientierte und forschungsorientierte Bereiche getrennt zu entwickeln und zu profilieren, trage sie in voller Gänze. Wie die neue, fusionierte Lausitz-Hochschule im Detail strukturiert werde, müsse ohnehin die Universität entscheiden. Die Leitlinien für das Profil habe auch der BTU-Senat mit großer Mehrheit verabschiedet.

Der designierte Präsident, der Bremer Wirtschaftswissenschaftler Jochen Zimmermann, hatte am Montag vergangener Woche endgültig seinen Rückzug noch vor Amtsantritt erklärt – und in einem offenen Brief schwere Vorwürfe gegen Kunst erhoben. Die Ministerin habe eine „Raffke-Kampagne“ gegen ihn inszeniert, indem aus ihrem Haus fälschlicherweise lanciert worden sei, er habe wegen nicht erfüllbarer Wünsche im Zusammenhang mit seinem Dienstwagen abgesagt. Damit habe die Ministerin davon ablenken wollen, dass sie inhaltlich den von Zimmermann erarbeiteten Plan zur Ausgestaltung der fusionierten BTU ablehne.

Nun soll nach Vorstellung von Kunst möglichst schnell ein neuer Kandidat oder eine neue Kandidatin gefunden werden. „Ziel ist es, bis zum Ende der Vorlesungszeit des Sommersemesters einen neuen Gründungspräsidenten gefunden zu haben“, sagte Kunst. Erste ernst zu nehmende Kandidaten hätten sich bereits gemeldet. Die Findungskommission werde direkt nach Ostern zu einer ersten Sitzung zusammenkommen.

Kunst kündigte an, die BTU werde bis zum Antritt eines neuen Präsidenten weiter vom Gründungsbeauftragten des Landes, Birger Hendriks, geleitet. Hendriks und der BTU-Senat würden eine „Task Force“ bilden, um die Neustrukturierung voranzutreiben. Gelassen reagierte Kunst auf eine Ankündigung der Deutschen Forschungsgemeinschaft, mit einer Aufnahme der BTU zunächst drei Jahre abzuwarten. In Kunsts Augen ist das ein normaler Vorgang und hat unmittelbar nichts mit der Fusion zu tun. Für einen ernst zu nehmenden Beitrittsantrag müsse die BTU ein „Mehr an Forschungsaktivitäten“ nachweisen, was sich erfahrungsgemäß hinziehe.

Skeptisch zeigte sich Kunst gegenüber dem Vorschlag des Potsdamer Unipräsidenten Oliver Günther, neben der Viadrina auch seine Uni und die BTU zu Stiftungsunis zu machen. „Wenn ein Präsident seine Hochschule hinter diesen Vorschlag bringt, setzt sich die Exekutive damit natürlich auseinander“, sagte Kunst. Allerdings habe Günther das Modell mit einer Steigerung der Staatszuschüsse für die Hochschulen um 50 Millionen Euro jährlich verknüpft. „Die Größenordnung ist unrealistisch“, sagte Kunst – auch wenn sich das Land der Bedeutung der Unis bewusst sei.