Brandenburg: Landessportverband unter Untreueverdacht Potsdam: Ermittlungen überschatten Landessporttag

Potsdam - Die Ausmaße der Abrechnungsaffäre beim Landessportbund (LSB) sind größer als bislang bei den Prüfern des Landesrechnungshofes und im Sportministerium bekannt. Nun sieht sich der LSB auf seinem Verbandstag am heutigen Sonnabend mit Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Potsdam konfrontiert. Es geht um zweckentfremdete Fördergelder und hohe Zinserträge, der Verdacht lautet auf Untreue und Subventionsbetrug.

Dabei sollte es auf dem Landessporttag in der Mensa der Potsdamer Eliteschule „Friedrich Ludwig Jahn“ im Sportpark Luftschiffhafen um eine Personalie gehen. Der Cottbuser Wolfgang Neubert will sich zum neuen LSB-Präsidenten wählen lassen. Neubert, Leiter der Lausitzer Sportschule, gilt als Wunschkandidat des nach acht Jahren aus dem Amt scheidenden LSB-Chefs Hans-Dietrich Fiebig.

Getrübt wird der Führungswechsel durch das Verfahren. Erst in der vergangenen Woche hatte die Staatsanwaltschaft bei einer Razzia in der Geschäftsstelle des Verbandes Akten sichergestellt. Die Ermittlungen drehen sich um die Frage, ob die mit 315 000 Mitglieder in 2983 Vereinen größte gesellschaftliche Organisation des Landes mit Fördergeld korrekt umgegangen ist. Der Sportbund soll 2006 und 2007 Fördermittel des Landes „zweckentfremdet“ und Zinserträge in Höhe von 111 000 Euro erwirtschaftet haben. Zudem soll das zuständige Sportministerium nicht vollständig über die Verwendung der Gelder informiert worden sein. Die Staatsanwaltschaft prüft, ob für die Zinserträge Zuwendungsgeld des Land rechtswidrig angelegt worden ist.

Ausgelöst hat das Verfahren der Landesrechnungshof, der 2010 in seinen jährlichen Prüfbericht den Umgang des LSB mit Fördermitteln kritisiert hatte. Demnach hätte der Verband die Zinseinnahmen aus den auf Konten zwischengeparkten Fördermitteln für Sportvereine an das zuständige Sportministerium zurückzahlen müssen. So hätte es jedenfalls der gängigen Praxis entsprochen, wie ein Sprecher der Sportministeriums sagte. Im April 2011 dann entschied der Haushaltsausschuss des Landtags, dass der LSB die „aus der Anlage vorübergehend nicht benötigter Zuwendungsmittel erzielten Zinsbeträge“ an das Land zurückerstatten muss. Allerdings ging es dabei nur um 38 000 Euro, die der Verband nach Angaben des Ministeriums schließlich im Sommer an das Land überwies. Deshalb sah das Ministerium bislang keinen Handlungsbedarf. „Wir haben das Geld anstandslos bekommen“, sagte der Sprecher. Die Staatsanwaltschaft aber geht von einer weit größeren Summe aus – nämlich 111 000 Euro. Das Sportministerium zeigte sich von der Differenz überrascht. „Wir werden einen Kassensturz machen und schauen, ob zusätzlicher Handlungsbedarf entsteht“, sagte der Sprecher.

LSB-Geschäftsführer Gerlach widersprach den Vorwürfen der Staatsanwaltschaft: „Wir spielen mit offenen Karten. Die Zinserträge sind in jedem Jahr in unserem Haushaltsplan detailliert aufgeführt.“ Der Verband werde beim Landessporttag offensiv damit umgehen.

Die Staatsanwaltschaft befasst sich auch mit der Frage, ob fünf personengebundene Dienstfahrzeuge mit der Aufgabe des LSB vereinbar sind. Auf Weisung des Sportministeriums wurden die Leasingverträge beendet. Neuen Verträgen muss das Ministerium zustimmen.