Brandenburg: Landtag erinnerte an erste Sitzung vor 15 Jahren

Ein gewisser Matthias Platzeck kam für das Bündnis 90 – heute ist der Sozialdemokrat Ministerpräsident Von Matthias Benirschke Potsdam - Der brandenburgische Landtag hat bei einem Festakt zur ersten Sitzung vor 15 Jahren an die überparteiliche Zusammenarbeit der ersten Jahre erinnert. Der Gedanke des „Brandenburger Weges“ sei zwischenzeitlich etwas verschüttet worden, sagte Landtagspräsident Günter Fritsch bei dem Festakt vor rund 300 Gästen. Die Präsidentin der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder), Gesine Schwan, erinnerte als Festrednerin an die Probleme der ersten Jahre und mahnte die Abgeordneten, den politischen Gegner zu respektieren. „Selbst- und Fremdvertrauen“ seien die wichtigste Anker von Demokratie, sagte Schwan. Am 26. Oktober 1990 war der Landtag des neu gegründeten Landes Brandenburg in einem Saal der ehemaligen DDR-Bezirksverwaltung erstmals zusammengekommen. Die Abgeordneten stünden in der Verantwortung, dem Wohle des Volkes zu dienen und „bei der Überwindung der Ängste und Nöte der Bürger zu helfen“, mahnte der damalige Landtagspräsident Herbert Knoblich. Und CDU-Fraktionschef Peter-Michael Diestel (CDU) betonte: „Der Wille zum gemeinsamen Aufbau unseres Landes sollte immer grundlegend und verbindend wirken...“ Bei der ersten Landtagswahl am 14. Oktober 1990 machte die SPD mit ihrem Spitzenkandidaten Manfred Stolpe überraschend deutlich das Rennen. Die Sozialdemokraten holten 38,2 Prozent der Zweitstimmen; die CDU kam auf 29,4, die PDS-LL auf 13,4 Prozent; FDP und Bündnis 90 erhielten 6,6 und 6,4 Prozent. Die Sitze verteilten sich wie folgt: SPD - 36, CDU - 27, PDS-LL - 13, FDP und Bündnis 90 je 6. Zu den Parlamentariern der ersten Stunde, die auch gestern beim Festakt waren, zählten der scheidende Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe und, der jüngst in den Bundestag gewechselte frühere Kultur- und Bildungsminister Steffen Reiche. Schon damals zogen auch Brandenburgs heutige Justizministerin Beate Blechinger (CDU), PDS-Spitzenmann Lothar Bisky und die gegenwärtige Chefin der Stasi-Unterlagen-Behörde, Marianne Birthler (Bündnis 90) in den Landtag ein. Ebenfalls für das Bündnis 90 kam ein gewisser Matthias Platzeck - seit 2002 ist der heutige Sozialdemokrat Ministerpräsident.

Matthias Benirschke