Brandenburg: Markov: Dank Steuerhoch keine neuen Etatlöcher

Potsdam - Brandenburg erwartet für 2011 noch mehr Steuern als zuletzt angenommen. Nach der November-Steuerschätzung rechne er im Vergleich zur Mai-Prognose mit nochmals steigenden Einnahmen, sagte Finanzminister Helmuth Markov (Linke) am Freitag in Potsdam. Die Mai-Steuerschätzung hatte Brandenburg Mehreinnahmen von 164 Millionen Euro gegenüber den Haushaltsansätzen vorhergesagt. Es sei richtig gewesen, den Haushalt 2012 und die Finanzplanung bis 2015 nach der Mai-Schätzung vorsichtig zu veranschlagen. Damit müssten jetzt trotz inzwischen gedämpfter Konjunkturaussichten keine neuen Löcher gestopft werden. Markov wies zudem auf die Risiken angesichts der Euro- und Griechenlandkrise hin. Die Opposition verlangte eine deutliche Senkung der Nettoneuverschuldung Brandenburgs. dapd