Brandenburg: Mehr Rücksicht gegenüber Nichtrauchern

Potsdam - Gesundheitsministerin Dagmar Ziegler (SPD) fordert mehr Rücksicht gegenüber Nichtrauchern. Raucher sollten nicht auf die voraussichtlich 2008 in Kraft tretenden neuen Verbotsregelungen warten, sagte Ziegler gestern in Potsdam aus Anlass des heutigen Weltnichtrauchertages. So sollten sich Raucher im Restaurant die Zigarette nach dem Essen verkneifen. Damit könnten sie Kinder und alle anderen Nichtraucher vor den Gefahren des Passivrauchens schützen. Zugleich werde so die Umstellung auf das demnächst geltende Rauchverbot leichter fallen.

Ziegler will das geplante Nichtraucherschutzgesetz noch vor der Sommerpause ins Kabinett einbringen. Derzeit wird der Entwurf zwischen den Ministerien abgestimmt. Nach der Verabschiedung des Gesetzes im Herbst im Landtag werde mit einem Faltblatt auf die Neuregelungen aufmerksam gemacht.

Der Entwurf sieht ein umfassendes Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden und Gaststätten vor. So soll auch in Behörden und Gerichten, Erziehungs- und Bildungseinrichtungen, Sporteinrichtungen, Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen, Theatern, Kinos und Museen das Rauchen tabu sein.

In Gaststätten sollen Ausnahmen erlaubt sein, wenn komplett abgetrennte und deklarierte Nebenräume für Raucher eingerichtet werden. Eine weitere Ausnahme soll für Gefängnisse gelten. Verstöße gegen das Rauchverbot sollen - nach einer Übergangsfrist von einem halben Jahr - als Ordnungswidrigkeiten geahndet werden.

Die Techniker Krankenkasse verlangte, dass die diskutierten Regelungen für umfassende Rauchverbote „zügig und kompromisslos“ umgesetzt werden. Die Kasse wies darauf hin, dass in Brandenburg statistisch gesehen jeden Tag vier Menschen an Lungenkrebs sterben. 85 Prozent der tödlich verlaufenden Lungenkrebserkrankungen seien auf das Rauchen zurückzuführen.

Der Weltnichtrauchertag wurde 1987 von der Weltgesundheitsorganisation WHO ausgerufen und wird jährlich am 31. Mai begangen. Er steht in diesem Jahr unter dem Motto „Rauchfrei genießen“.

ddp