Brandenburg: Merkel holt Schönbohm nicht

CDU-Landeschef wird nicht Verteidigungsminister, dafür geht in der CDU Erneuerungsdebatte weiter Potsdam - „Es wäre ein eleganter Abgang aus Brandenburg geworden“, kommentierten Christdemokraten gestern. Doch CDU-Landeschef und Innenminister Jörg Schönbohm, der wegen seines Proletarisierungs-Vorwurfs an die Ostdeutschen in Brandenburgs Union für die verpatzte Bundestagswahl mitverantwortlich gemacht wird, geht nicht als Verteidigungsminister nach Berlin. Das steht seit gestern endgültig fest. Für den 68-Jährigen wäre das die Krönung seines Lebenswerkes gewesen. Der frühere General hatte sich zunächst Hoffnungen auf das Amt gemacht: „Wer ist sonst in der CDU da?“ Zuletzt glaubte er aber wohl selbst nicht mehr daran. Auf Fragen nach seinen Chancen reagierte er zuletzt unwirsch: „Mit mir hat keiner gesprochen.“ Aus der Landespartei waren gestern mitfühlende, aber auch hämische Kommentare zu hören: „Wir hätten uns sehr für Schönbohm gefreut, wenn er Verteidigungsminister geworden wäre“, sagte Generalsekretär Sven Petke, „er hätte sein enormes Wissen einbringen können.“ Doch müsse akzeptiert werden, „dass mitgliederstarke Landesverbände Rechte eingefordert haben“. Hingegen sprachen Kritiker Schönbohms von einer „neuen Bruchlandung“: Er habe seinen Einfluss in der Bundespartei überschätzt. Weitgehend einig sind sich CDU-Spitzenpolitiker in Brandenburg allerdings darin, „dass es hilfreich gewesen wäre, wenn Schönbohm einen Ruf von Merkel erhalten hätte“. Man hätte dann den von vielen gewünschten „geordneten Übergang“ in der Führung der Landes-CDU ohne Gesichtsverlust für Schönbohm vollziehen können. Jetzt werde es „sehr viel schwieriger“. Der CDU-Kreischef von Märkisch- Oderland, Dierk Homeyer, warnte gestern davor, die notwendige Erneuerung der Partei, die in den letzten Jahren zur drittstärksten politischen Kraft hinter die PDS zurückgefallen ist, weiter hinauszuschieben. „Wenn wir nach außen sympathischer werden wollen, muss sich das auch mit Personen verbinden.“ Nur mit sympathischen Gesichtern an der Spitze komme die CDU „aus der 20-Prozent- Falle“ heraus und könne die „kleinen Leute“ gewinnen, sagte Homeyer, Das sehen zwar auch andere Spitzenpolitiker der CDU so, doch äußern sie sich nicht offen – aus Loyalität zu Schönbohm, dem man einen ehrenvollen Abgang ermöglichen müsse, wie ein Vorstandsmitglied sagte. So wird Schönbohm trotz einiger Rücktrittsforderungen aus der CDU vermutlich vorerst im Amt bleiben. Er sei bis 2007 gewählt, betonte Petke. Schönbohm selbst sagte, dass er 2007 nicht erneut kandidieren wolle. Den PNN gegenüber hatte er jüngst erklärt, dass er bereits einen Nachfolger im Blick habe. Zunächst will Schönbohm die Wahlniederlage aufarbeiten: Den Auftakt dazu sollte gestern Abend ein Treffen des Geschäftsführenden Landesvorstandes mit den zehn – sämtlich gescheiterten – Direktkandidaten bilden. Für Sonnabend ist eine Klausur des Landesvorstandes mit den Kreisvorsitzenden geplant. Am Dienstag und Mittwoch nächster Woche sind dann in Cottbus und Potsdam Regionalkonferenzen mit der Basis vorgesehen. Aufschlussreich ist, dass sie nicht öffentlich stattfinden sollen. Es überwiege die Meinung, so Petke, dass man „in der Familie und nicht auf offener Bühne“ diskutieren solle. Außerdem lege die Bundespartei Wert darauf, dass die Koalitionsverhandlungen nicht gestört würden.