Brandenburg: Mit den Kapazitäten am Anschlag

Auch in Brandenburg und Berlin spitzt sich die Lage bei der Unterbringung zu. „Wir sind mit den Kapazitäten am Anschlag“, hieß es am Freitag aus dem Brandenburger Innenministerium. Die hohe Zahl der vor allem aus den Krisengebieten in Syrien, Zentralafrika, aber auch Afghanistan und Pakistan neu ankommenden Flüchtlinge stellt die Behörden vor ungeahnte Herausforderungen.

Weitere Flüchtlinge. Für Freitagabend rechnete das Innenministerium mit einem weiteren Bus aus Bayern mit 60 neuen Flüchtlingen. Dabei ist die Zentrale Erstaufnahmestelle für Asylbewerber bereits voll belegt, selbst die als Reserve vorgesehene Feuerschule des Landes musste bereits belegt werden. Geplant ist, dass ab Dienstag Platz für 100 Flüchtlinge in Bundeszelten auf der neuen Außenstelle der Erstaufnahme in Doberlug-Kirchhain bereitsteht. Die Behörden rechnen am Wochenende mit weiteren Flüchtlingem, dies ist aber abhängig von der Lage in Bayern, wo die Flüchtlingen aus Ungarn über Österreich ankommen. Am Freitagabend kurz vor 22 Uhr erwartete die Bundespolizei im Bahnhof Schönefeld zudem einen Sonderzug aus Salzburg mit rund 500 weiteren Flüchtlingen. Diese Neuankömmlinge werden in den zwei Sporthallen am Berlin Olympiapark untergebracht. Dort sei für sie noch ausreichend Platz, heißt es. Die Hallen sind am Donnerstag als Notunterkünfte hergerichtet worden.

Kälteeinbruch in Zelten. Der aktuelle Kälteeinbruch macht vielen Flüchtlingen, die in ungeheizten Zelten untergebracht sind, zu schaffen. Vor allem nachts reichen Decken nicht mehr aus, um sich ausreichend zu wärmen. In Brandenburg wird deshalb nach Heizmöglichkeiten gesucht. Feldbetten, Tische, Schränke und Schlafsäcke seien aber kaum noch zu bekommen, hieß es aus dem Sozialministerium. Die Kommunen und Landkreise kämen bislang zurecht. Auch wenn keine freie Plätze gemeldet wurden, konnten bislang alle von der Zentralen Aufnahmestelle in Eisenhüttenstadt kommenden Menschen untergebracht werden. Auch die Berliner Sozialverwaltung ist „mit Hochdruck“ dabei, „Heizmöglichkeiten in den Zelten zu schaffen“, so eine Sprecherin. Allein auf dem Gelände der ehemaligen Spandauer Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne campieren rund 700 Menschen in 70 Zelten.

Liniennetzplan auf Arabisch. Praktische Hilfe für den Alltag will die BVG leisten. Gemeinsam mit der Initiative „Moabit hilft“ haben die Berliner Verkehrsbetriebe ein Faltblatt erstellt, das die wichtigsten Infos rund um Berlins Nahverkehr auf Englisch und Arabisch zusammenfasst – was ist ein A-, B- oder Kleingruppen-Tagesticket, wie wird es entwertet, wo muss ich im Bus einsteigen? Dazu gehört auch ein Liniennetzplan, auf dem die für Flüchtlinge wichtigsten Haltestellen in arabischer Lautschrift stehen.

Berliner Polizei klagt. Die Bearbeitung von immer mehr Asylanträgen lähmt die eigentliche Arbeit der Berliner Polizei. Diesen Vorwurf erhob die Gewerkschaft der Polizei (GdP) am Freitag. Sie forderte dringend Entlastung. Die Polizeiwachen seien nachts und am Wochenende lahmgelegt, weil sich Beamte nur noch mit Asylanträgen und Ermittlungen wegen illegalen Grenzübertritten beschäftigen müssten.

Bundespolizei stoppt Schleusung. Eine Streife aus deutschen und polnischen Beamten entdeckte am Donnerstag die Einschleusung von zwei russischen Familien. Sie stoppten am ehemaligen Grenzübergang Frankfurt (Oder) zwei voll besetzte polnische Pkw noch vor der Einreise nach Deutschland. In ihnen saßen zwei junge russische Eltern mit zwei beziehungsweise drei kleinen Kindern. Beide Familien konnten nur polnische Asylbescheinigungen vorweisen. Die neun Personen kamen in Gewahrsam, gegen die Eltern wurden Strafverfahren wegen des Versuchs der unerlaubten Einreise eingeleitet. Die polnischen Fahrer erhielten Anzeigen wegen des versuchten Einschleusens von Ausländern. Im ersten Halbjahr 2015 stieg die Zahl der geschleusten Erwachsenen leicht auf 298 an. Im ersten Halbjahr 2014 waren es 292. Viele Schleuser nehmen den Weg über die A12 bei Frankfurt (Oder). axf, CS, ha, stb