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Brandenburg: Mysteriöse Störung

Berlins Innenausschuss tagt zum 1. Mai

Stand:

Berlin/Potsdam - Die Berliner Polizei rätselt immer noch über die Ursache des Teilausfalls des Digitalfunks am 1. Mai. Es ist bislang nicht klar, ob die Panne durch einen Störsender verursacht wurde oder durch einen technischen Fehler im System. Wie berichtet war ausgerechnet während der „Revolutionären 1.-Mai- Demo“ am Abend in Kreuzberg – und nur dort – die Kommunikation gestört. Polizeiführer wollen deshalb nicht an einen Zufall glauben; hochrangige Beamte hatten nach der Krawalldemo berichtet, dass während des Abends versucht worden sei, den Störsender anzupeilen.

Erstmals bestätigte das Präsidium nun, dass an diesem Abend „in Zusammenarbeit mit der Bundesnetzagentur versucht wurde, ein Störsignal einzugrenzen“. An diesem Abend war bekanntlich auch das Mobilfunknetz D2 in Kreuzberg gestört – in diesem Netz telefonieren Polizisten dienstlich. Die Nachricht, dass die linke Szene technisch zu einer Störung in der Lage sei, wäre schockierend, sagte ein leitender Beamter. Heute will Polizeivizepräsidentin Margarete Koppers im Innenausschuss erneut über den Fall berichten. Vor zwei Wochen hatte Koppers im Abgeordnetenhaus von „erheblichen Einschränkungen“ zwischen 16.30 Uhr und 20.30 Uhr gesprochen. Brisant ist dies schon dadurch, weil während der Autonomendemo drei Rohrbomben gefunden worden waren. Wie berichtet hatten die Beamten, die die Aluminiumrohre fanden, diese Information nicht an die Einsatzleitung weitergegeben – sondern die Rohre als „Fundstücke“ auf der Dienststelle deponiert. Koppers hatte erst am 3. Mai von den drei baugleichen Rohrbomben erfahren. Das Präsidium hatte eine Untersuchung veranlasst, wie es zu diesen Kommunikationspannen kommen konnte. Die Störung beim Digitalfunk habe hier keine Rolle gespielt, versicherte das Polizeipräsidium. Dabei wurden die drei Rohre während der Funkpanne gefunden – drei Minuten später funktionierte das Digitalnetz wieder. Koppers hatte vor zwei Wochen im Innenausschuss gesagt, dass die Autonomendemo abgebrochen worden wäre, wenn der Fund der vermeintlichen Bomben der Einsatzleitung bekannt geworden wäre. Dass die Alurohre weniger gefährlich waren als befürchtet, war erst später festgestellt worden. Innenstaatssekretär Bernd Krömer reagierte im Innenausschuss verärgert über die Digitalpanne: „Wir hätten gerne ein System, das auch an solchen Tagen lückenlos funktioniert.“ Bislang sei man davon ausgegangen, dass diese Technik nicht gestört werden könne. Krömer sprach spöttelnd von einem „Wettrennen mit Albanien“, das sich Deutschland mit dem Balkanstaat liefere. Nur in diesen beiden Ländern funkt die Polizei noch analog. Jörn Hasselmann

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