Brandenburg: Neue Harmonie bei den Grünen Sabine Niels ist wieder Mitglied der Fraktion

Potsdam - Jetzt haben sie sich alle wieder lieb – die fünf Mitglieder der Grünen-Fraktion im brandenburgischen Landtag. Die Ende Oktober aus der Fraktion ausgetretene Abgeordnete Sabine Niels macht seit gestrigem Dienstag wieder mit in der Fraktion. Ende Oktober hatte die 39-Jährige in einem PNN-Interview ihren Austritt aus der Fraktion erklärt und dies mit dem aus ihrer Sicht zu zaghaften Anti-Braunkohle-Kurs der Fraktion begründet. Das war für die Grünen ein harter Schlag, denn die Braunkohle-Politik ist für sie eines der Kernthemen.

Nach einer professionellen Mediation ist für die Grünen-Fraktion nun aber alles wieder gut. Die fünf Abgeordneten haben sich bei drei Sitzungen mit einer Psychologin ausgesprochen, sich über ihre in den vergangenen drei Jahren verfestigte Kommunikation, ihre Arbeitsteilung und ihre Verhaltensmuster unterhalten. Auch wenn er selbst zu Beginn skeptisch war, wie Fraktionschef Axel Vogel einräumte, hat er ausdrücklich kein Problem damit, dass das ganze wie ein Klischee wirkt: nämlich wie ein grüner Selbsthilfekurs. „Die Wiedervereinigung ist gelungen“, sagte Vogel. Niels berichtete von einer euphorischen Stimmung in der Fraktion.

Künftig wolle sich die Fraktion stärker der internen Kommunikation widmen, sagte Vogel. Auch die Aufgaben zwischen den Abgeordneten insbesondere in Sachen Braunkohe seien jetzt klarer und stärker voneinander abgegrenzt. Niels werde generell das Themenfeld Bergrecht und Bodenschätze bearbeiten. Bislang war Niels zwar regional für die Lausitz zuständig, aber auch Vogel als Mitglied im Wirtschaftsausschuss und Michael Jungclaus als Chef des Umweltausschusses und Grünen-Vertreter im Infrastrukturausschuss hatten mitzureden. Jetzt sollen die Themen Braunkohle und neue Tagebaue bei Niels gebündelt werden. Dazu bekommt sie Rederecht im Wirtschaftsausschuss und im Infrastrukturausschuss, wenn es um Braunkohlefragen geht. Generell wolle die Fraktion dem Thema Verhinderung neuer Tagebaue eine noch größere Bedeutung geben. Für diese Wahlperiode kündigte Vogel Gesetzesinitiativen für Tagebaurandbetroffene und zum vollständigen Ausschluss der unterirdischen Verpressung des Klimagases Kohlendioxid (CO2) in Brandenburg an.

Übrigens kann Vogel derlei Mediation auch anderen Fraktionen im Landtag nur wärmstens empfehlen – besonders einer, in der um die Arbeitsleistung einer bestimmten Abgeordneten gestritten werde. Gemeint ist die FDP. Gregor Beyer, der Landeschef der Liberalen und selbst Landtagsabgeordneter hatte seiner Fraktionskollegin Linda Teuteberg vorgeworfen, ihrer Aufgabe im Parlament und als Parteivizechefin nicht gerecht zu werden. Alexander Fröhlich