Brandenburg: Neues Duo: Senftleben und Bretz

Potsdam - Ingo Senftleben hat weiterhin die volle Rückendeckung des Landesvorstandes für seine Kandidatur für den Landesvorstand. Eine Nominierung durch das Gremium am gestrigen Freitagabend lehnt er jedoch ab, wie er sagt. Zunächst will er seine Tour durch die Kreisverbände fortsetzen. Mehrere Kreisverbände, genau fünf, hätten ihn bereits nominiert, sagte er. Bei der Tour an die Basis dabei war auch immer Steeven Bretz, Landtagsabgeordneter und stellvertretender CDU-Kreischef in Potsdam. Senftleben hat ihn, einen langjährigen Vertrauten und Weggefährten, als Generalsekretär vorgeschlagen. Sein Personaltableau für die Stellvertreterposten wollte er noch nicht nennen. Es werde Vorschläge von der Basis und „einige Überraschungen“ geben. Fest steht bislang nur, dass Christian Ehler weiter Schatzmeister bleiben soll.

Senftleben schätzt Bretz als guten, pointierten und angriffslustigen Redner. Er soll für die Partei auf aktuelle Entwicklungen reagieren, zudem die Zusammenarbeit mit der Basis straffen und die Kreisverbände enger an die Landeszentrale binden. Als Stellvertreter sucht Senftleben jemanden, der das konservative Profil der Partei schärft.

Über den Vorstoß der Kreisverbände Potsdam-Mittelmark und Brandenburg/Havel, seine Wahl zum Landeschef zu verhindern, äußerte sich Senftleben zurückhaltend. Aus beiden Kreisverbänden sei kein Vertreter am Freitagabend im Landesvorstand erschienen. Wie berichtet legte sich die von Saskia Ludwig geführte Mittelmark-CDU nach einer Mitgliederversammlung am Mittwochabend fest, dass beim Landesparteitag am 25. April in Schönefeld die Wahl des Landeschefs verschoben werden soll. Zudem will der Kreisverband, der größte der CDU-Brandenburg, gemeinsam mit dem von Oberbürgermeisterin Dietlind Tiemann eine Mitgliederbefragung oder einen Mitgliederentscheid beantragen. Auch die großen Ortsverbände in Elbe-Elster, im Kreisverband von Ex-Generalsekretärin Anja Heinrich, haben sich für eine Mitgliederbefragung ausgesprochen, ebenso die Senioren-Union, die bereits eine informelle Befragung unter ihren rund 500 Mitgliedern dazu durchführt. Heinrich und Tiemann, hatten erklärt, sie könnten sich eine Kandidatur vorstellen, wenn die Basis dies wünsche.

Senftleben dagegen verweist darauf, dass der Landesvorstand sich bereits im Februar darauf festgelegt hat, im April einen Wahlparteitag abzuhalten, um die weiteren Personaldebatten in der CDU schnell zu beenden. Zudem unterstützte der Landesvorstand von Beginn an Senftlebens Kandidatur.

Senftleben und Bretz kündigten an, dem Landesvorstand vor dem Parteitag ihr Programm und Arbeitsprogramm vorzulegen. Die rot-rote Regierung brauche eine starke CDU. Um den Streit um seine Wahl und die Forderung nach einer Mitgliederbefragung zu entschärfen, will Senftleben eine Satzungskommission einsetzen, die Vorschläge für eine engere Einbindung der Mitglieder – durch Befragung und Entscheid – machen soll. Auch das Grundsatzprogramm von 2007 soll überarbeitet werden. Alexander Fröhlich