Brandenburg: „Nichts funktionierte“

Berlin - Einfach zu kompliziert: So fasste der verantwortliche Ingenieur am Freitag im BER-Untersuchungsausschuss die Probleme mit der Brandschutzanlage des Flughafens zusammen. Andreas Dahlitz vom Ingenieurbüro HHP sagte, das komplexe Zusammenspiel der Anlage habe nach vielen Umplanungen nicht funktioniert. Das sei im März 2012 schon klar gewesen, zwei Monate vor der offiziellen Verschiebung der Flughafen- Eröffnung. Der BER hatte eigentlich im Juni 2012 in Betrieb gehen sollen.

Ähnlich wie der HHP-Ingenieur habe sich auch der zuständige Mitarbeiter des TÜV, Thomas Klups, geäußert, sagte der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses, Martin Delius, am Nachmittag. Für den TÜV-Experten hätten sich seit dem Juli 2011 „im Zwei-Wochen-Rhythmus“ Termine für die Prüfung von Teilbereichen der Baustelle verschoben, sagte Delius. Auf seine Frage, welche sicherheitsrelevanten Teile der Anlage im BER-Terminal in diesem Zeitraum überhaupt fertig waren, habe der Sachverständige geantwortet: „Nichts“.

Im April 2012 hätten einzig Nebengebäude wie die Feuerwache untersucht und abgenommen werden können, sagte Delius. Außerdem habe der TÜV-Sachverständige bestätigt, dass im ganzen Jahr 2012 nach der Absage der Eröffnung im Mai „im Prinzip nichts passiert“ sei, so Delius.

Der Piraten-Politiker bestätigte am Rande der Sitzung, dass er Klage gegen den Senat, vertreten durch den Regierenden Bürgermeister, erhoben hat. In dem neun Seiten langen Schriftsatz an den Verfassungsgerichtshof legt Delius dar, warum er sich als Abgeordneter in seinem Fragerecht verletzt fühlt. Die Organklage bezieht sich auf eine Schriftliche Anfrage, die Delius am 5. Februar an Wowereit gerichtet hatte. Darin ging es um Protokolle der Sonderkommission BER – eine Arbeitsgruppe, die der ehemalige Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer 2012 eingerichtet hatte, um zu prüfen, welche Folgen die Verschiebung der BER-Inbetriebnahme habe.

Delius hatte von Wowereit wissen wollen, inwieweit er Kenntnisse von der Arbeit der Sonderkommission erlangt habe – und ob der Senat „mit Sicherheit ausschließen“ könne, dass ihm alle Protokolle der Soko-Sitzungen vorliegen oder dass er auf anderem Weg Kenntnisse von deren Arbeit bekommen habe. Wowereit antwortete, die Soko habe einzelne Protokolle weitergegeben. Auf die zweite Frage ging der Regierende jedoch nicht ein.

Darin liegt für Delius „insgesamt System“, wie er am Freitag sagte: „Ich habe jetzt genug Anfragen gestellt, um einschätzen zu können, ob der Senat einfach keine Ahnung hat oder versucht, unliebsame Informationen zurückzuhalten.“ Werner van Bebber