Brandenburg: NPD scheint DVU zu überrunden

Potsdam - Die rechtsextremen Parteien DVU und NPD haben bei den Kommunalwahlen zugelegt, kamen aber Sonntagabend nach ersten Teilergebnissen nicht in die Nähe von fünf Prozent. Landesweit lag die NPD bei 1,8 Prozent, das ist eine deutliche Steigerung gegenüber 2003 (0,5 Prozent). Andererseits bleibt sie hinter dem Resultat ihrer „Kameraden“ in Sachsen zurück, die bei den Kommunalwahlen im Juni 5,1 Prozent erreichten.

Die NPD scheint allerdings in Brandenburg die mit ihr verbündete DVU überrundet zu haben. Die DVU kam zunächst auf 1,7 Prozent (2003: ein Prozent). Der deutlich aggressiver auftretenden NPD gelang es offenbar auch, in allen sechs Kreistagen, für die sie kandidiert hatte, Sitze zu erobern. Vermutlich wird die NPD nun in Oder-Spree und Oberhavel, wo sie bereits vertreten ist, wieder und womöglich stärker in die Kreistage einziehen. Außerdem scheinen NPD-Mitglieder jetzt auch in den Kreistagen von Dahme-Spreewald, Spree-Neiße, Havelland und Uckermark Sitze einzunehmen.

Sicher war am Abend zudem, dass die NPD ein Mandat in der Stadtverordnetenversammlung von Cottbus erringen konnte.In Guben, wo die Kandidatur des verurteilten Straftäters Alexander Bode für die NPD reichlich Aufsehen und Empörung hervorgerufen hatte, schien die Partei ebenfalls einen Sitz im Stadtparlament einnehmen zu können. Ob Bode dieses Mandat erhält und ob auch seine Kandidatur für den Kreistag von Spree-Neiße erfolgreich war, blieb Sonntagabend offen. Der Neonazi war einer der Haupttäter bei der Hetzjagd auf Asylbewerber im Jahr 1999 in Guben. Der Algerier Farid Guendoul zog sich damals tödliche Verletzungen zu.

Im Landkreis Oder-Spree waren NPD und DVU trotz ihres Bündnisses gegeneinander angetreten. Hier deklassierte die NPD die rechtsextreme Konkurrenz: Nach vorläufigen Angaben blieb die DVU unter einem Prozent, womit sie ihren Sitz im Kreistag verloren haben dürfte. Die NPD kam am Abend zunächst auf mehr als vier Prozent.

Die DVU stand zudem in weiteren sechs Kreisen und in Potsdam auf dem Wahlzettel. Nach den ersten Zahlen schien der Einzug in die Kreistage von Elbe-Elster, Oberspreewald-Lausitz und Märkisch-Oderland halbwegs sicher zu sein. In Barnim, Teltow-Fläming und Potsdam-Mittelmark sowie in Potsdam selbst war eine Prognose schwierig. Die DVU war 2003 in sechs Kreistage und in die Stadtverordnetenversammlung von Potsdam gewählt worden. Die Partei sitzt außerdem seit 1999 im Landtag.

In Brandenburg/Havel, Frankfurt (Oder) und im Kreis Ostprignitz-Ruppin hatten weder NPD noch DVU Kandidaten aufstellen können. Frank Jansen