Brandenburg: Occupy-Camp: Warten auf den Einsatz Zwangsräumung

Berlin - High noon ist ausgeblieben. Bis 12 Uhr am Freitag sollten die Occupy-Aktivisten ihr Zeltdorf am Bundespressestrand in Berlin freiwillig räumen. Doch das Ultimatum verstrich, ohne dass die Gegner zum Duell Aufstellung nahmen. Weder Polizei noch Vertreter der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima), die das Areal für den Bund verwaltet, erschienen zur geplanten Pressekonferenz.

Die Bima hat stattdessen Strafantrag wegen Hausfriedensbruchs gestellt und die Räumung des Geländes beantragt. Bis Montag müsse das geschehen sein, erklärte eine Bima-Sprecherin. Dann sei die Bima ihrerseits verpflichtet, das Grundstück, auf dem ein Neubau für das Bundesbildungsministerium entstehen soll, der Baufirma zu übergeben. Sollte das Camp weiter existieren, könnte die Baufirma Schadensersatzansprüche stellen.

Die Polizei wollte sich zu einem möglichen Räumungstermin nicht äußern. Die Besetzer rechnen nicht mit einer kurzfristigen Aktion. Bisher habe man mit der Polizei gut zusammengearbeitet, sagte Occupy-Sprecher Johannes Ponader. Anders als Aktivisten aus der linken Szene verzichten die Occupy-Leute auf Provokationen. Wenn es zu einer Räumung kommt, wolle man nicht aktiv Widerstand leisten. „Wir sind gewaltfrei“, sagte Ponader. Für den 15. Januar ist die nächste größere Demonstration angekündigt. Sie soll auf dem Alexanderplatz starten und mit einer Abschlusskundgebung im Camp enden. Thomas Loy