Brandenburg: Ohne Zwischenfälle

Brandenburg/Havel - Mit einem „Tag der Demokratie“ haben am Samstag rund 650 Menschen gegen einen Neonazi-Aufmarsch in Brandenburg/Havel protestiert. Damit sei verhindert worden, dass die rechtsextreme NPD durch die Innenstadt ziehen konnte, sagte ein Sprecher des Aktionsbündnisses für Demokratie und Toleranz. Aufgrund der Proteste, an denen sich Finanzminister Helmut Markov (Linke) beteiligte, mussten die Neonazis die Strecke für ihren Aufmarsch ändern. Laut Polizei verlief der Tag „friedlich und ohne größere Zwischenfälle“.

„Wir werden nicht zulassen, dass Rechtsradikale ihre fremdenfeindlichen und menschenverachtenden Parolen in Brandenburg an der Havel verbreiten“, hieß es in einem von Oberbürgermeisterin Dietlind Tiemann (CDU) unterzeichneten Aufruf. Neben einer Kundgebung auf dem Neustädtischen Markt führten zwei Fahrradkorsos um die Stadt. Auf der Jahrtausendbrücke kam es zu einer spontanen Demonstration mit dem Titel „Gegen rechte Gewalt und rechten Terror“.

Zwischenzeitlich hatten der Polizei zufolge mehrere Personen versucht, den mit 50-minütiger Verspätung begonnenen NPD-Aufzug zu stören. Daraufhin sei der Streckenverlauf verändert worden, um Ausschreitungen zu verhindern. Der Neonazi-Aufmarsch unter dem Motto „Raus aus dem Euro“ endete schließlich um 16.00 Uhr am Altstädtischen Bahnhof.

Nach dem Ende der NPD-Versammlung wurde gegen vier Teilnehmer zwischen 21 und 25 Jahren Strafanzeige wegen Sachbeschädigung an Plakaten erlassen. Ein 26-Jähriger aus dem Aufzug muss sich zudem wegen eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz verantworten, weil er sogenannte Quarzhandschuhe trug, die bei Schlägereien verheerende Verletzungen hervorrufen können.

Die Polizei war nach eigenen Angaben mit rund 460 Beamten aus Brandenburg und Berlin im Einsatz. Erst vor einer Woche hatten Gegendemonstranten einen Aufmarsch von Neonazis in Frankfurt (Oder) blockiert, sodass diese nicht in die Innenstadt marschieren konnten. dapd