Brandenburg: Piraten duellieren sich

Berlin - War er einfach zu frustriert von der Selbstdemontage seiner Partei? Oder kam er einer möglichen Enthebung vom Landesvorsitz zuvor? Einen Tag nach dem Austritt des bisherigen Landeschefs Christopher Lauer aus der Piratenpartei werden neue Details zu dem Verfahren bekannt, mit dem der Bundesvorstand gegen seinen Berliner Widersacher vorgehen wollte.

Ziel war es, Lauer für zwei Jahre die Fähigkeit abzuerkennen, ein Parteiamt zu bekleiden. Der Text des Schreibens, in dem der Bundesvorstand Lauer zu einer Stellungnahme aufforderte, liegt dieser Zeitung vor, die Echtheit hat Parteichef Stefan Körner dieser Zeitung am Freitag bestätigt. Mittlerweile kursiert das Schreiben auch im Internet. Körner sagt, er gehe davon aus, dass Lauer selbst den Text im Netz veröffentlicht habe. Daher sehe er sich nun nicht mehr verpflichtet, über die Ordnungsmaßnahme zu schweigen. Er bestätigte auch den zeitlichen Zusammenhang zwischen dem Versand der Mail und dem Austritt: Lauer habe, kurz nachdem Körner die Mail verschickt habe, die Partei verlassen.

Lauer selbst hatte hingegen am Donnerstag gesagt, für seinen Austritt habe es keinen konkreten Auslöser gegeben: „Es ist wie mit einer langjährigen Beziehung. Irgendwann ist der Punkt erreicht, an dem es so weit ist.“ Der ehemalige Berliner Landeschef bleibt bei seiner Darstellung, er habe die fragliche Mail nicht erhalten. Er wirft die Frage auf, wie ein solches Dokument an die Öffentlichkeit gelangen konnte, und fordert seinerseits Stefan Körner auf, sich dazu zu erklären.

In dem Schreiben werden mehrere Gründe für die Ordnungsmaßnahme aufgeführt, etwa dass sich Lauer öffentlich positiv über die Idee geäußert hatte, den Berliner Landesverband von der Bundespartei abzuspalten oder eine neue Partei zu gründen. Damit habe er gegen seine Pflicht als Landesvorsitzender verstoßen, die Einheit der Partei zu sichern. Auch geht es um Äußerungen Lauers, der beispielsweise Körner als „Schwachmaten“ bezeichnet hatte. In dem Schreiben des Bundesvorstands heißt es, die Beispiele seine nur exemplarische Belege eines „nicht mehr hinnehmbaren Verhaltens“. Karin Christmann

Karin Christmann