Brandenburg: Programme bringen Arbeitslosen kaum feste Stellen

Potsdam - Die Mehrheit der Arbeitslosen in Brandenburg hat in den vergangenen Jahren nach einem Beschäftigungsprogramm keine sichere Festanstellung gefunden. In die Maßnahmen flossen viele Millionen Euro. Die Erfolgsquote von drei verschiedenen Programmen liegt zwischen rund 13 und 17 Prozent, wie aus einer Antwort von Arbeitsministerin Diana Golze (Linke) auf eine parlamentarische Anfrage hervorgeht.

Angesichts der Kosten im zweistelligen Millionenbereich forderte der Fragesteller Christoph Schulze (BVB/Freie Wähler) eine politische Diskussion über den Sinn und die Effizienz der Maßnahmen.

„Es ist wichtig, Menschen eine Chance zu geben“, sagte Schulze. Doch angesichts der Erfolgsquoten müsse sich die rot-rote Landesregierung fragen, was an den Mitteln und Instrumenten, die die Leute in Arbeit bringen sollen, falsch sei.

Das erfolgreichste Programm war bislang das auch mit EU-Mitteln geförderte „Beschäftigungsperspektiven eröffnen“. Von rund 12 200 Teilnehmern wurden in der Zeit von 2010 bis 2012 rund 2100 Menschen in sozialversicherungspflichtige Arbeit vermittelt, was einer Quote von etwa 17 Prozent entspricht.

In den darauffolgenden zwei Jahren fanden von rund 15 400 Arbeitslosen etwa 2500 eine Anstellung – etwa 16 Prozent. Laut Golze flossen 85,4 Millionen Euro in diese Maßnahmen.

Weniger Arbeitslose fanden durch die Programme „Aktiv für Arbeit“ (13,3 Prozent) und „Perspektive Arbeit“ (13,1 Prozent) eine feste Stelle. In diese beiden bereits beendeten Programme flossen 24,5 Millionen Euro. Einen Job hatten hinterher rund 1960 Menschen.

In Brandenburg gab es außerdem von 2012 bis 2015 das Programm „Integrationsbegleitung von Langzeitarbeitslosen“. Aktuell läuft noch das 2010 gestartete „Arbeit für Brandenburg“. Abschließende Zahlen zu diesen beiden Maßnahmen liegen dem Ministerium laut Golze noch nicht vor.

Die Ministerin betonte, dass Teilnehmer der Programme im Anschluss auch andere Alternativen zur Arbeitslosigkeit oder sozialversicherungspflichtigen Stelle fanden, die in diesen Zahlen aber nicht erfasst sind. Als Beispiele nannte sie die berufliche  Selbstständigkeit, eine Berufsausbildung, Weiterbildung oder eine öffentlich geförderte Beschäftigung.

Im Januar gab es in Brandenburg rund 43 100 Langzeitarbeitslose. Das sind deutlich weniger als noch 2007. Damals hatten rund 70 400 Menschen mehr als ein Jahr lang keine Arbeit. Anja Sokolow

Anja Sokolow