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Bundesweite Durchsuchungen: Razzia gegen Internet-Hass in Potsdam
Die Polizei durchsuchte bundesweit Wohnungen von Personen, die Hass in sozialen Netzwerken verbreitet haben sollen. Auch in Potsdam wurde die Wohnung eines 59-jährigen Mannes untersucht.
Stand:
Potsdam - Im Kampf gegen Hasskommentare im Internet hat die Polizei am Mittwoch Wohnungen in 14 Bundesländern durchsucht – darunter zwei Wohnungen in Brandenburg und elf in Berlin. In Brandenburg durchsuchten 21 Staatsschutz-Beamte des Landeskriminalamtes die Wohnungen eines 59-Jährigen in Potsdam und eines 51-Jährigen in Strausberg. Sie beschlagnahmten Mobiltelefone, Computer und Datenträger. Beide Beschuldigten verweigerten die Aussage.
In Berlin laufen Ermittlungen gegen elf Männer, die Hassparolen über soziale Netzwerke verbreitet haben sollen: Es geht um Holocaustleugnung, Verherrlichung des Nationalsozialismus und Hass auf Flüchtlinge und Politiker. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) sagte: „Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Für Straftaten im Netz gibt es keine Toleranz.“
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